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Österreich - Oberösterreich
Oberösterreichische Bautechnikverordnung OÖ BauTV
geändert am 11.10.2006 / Grösse : 116 KB

Oberösterreichisches Bautechnikverordnung - OÖ BauTV

Änderungen bis inklusive LGBl Nr. 59/1999

Verordnung der o.ö. Landesregierung vom 28. November 1994, mit der
Durchführungsvorschriften zum O.ö. Bautechnikgesetz sowie betreffend
den Bauplan erlassen werden
(Oö. Bautechnikverordnung - Oö. BauTV)

StF: LGBl.Nr. 106/1994
änderung
idF: LGBl.Nr.  25/1997
     LGBl.Nr.  51/1997
     LGBl.Nr.  59/1999






Präambel/Promulgationsklausel
  Auf Grund des § 64 des O.ö. Bautechnikgesetzes, LGBl.Nr. 67/1994,
sowie des § 29 Abs. 4 der O.ö. Bauordnung 1994, LGBl.Nr. 66, wird
verordnet:

INHALTSVERZEICHNIS

I. Hauptstück: Allgemeine bautechnische Vorschriften
§  1  Anwendungsbereich
§  2  Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Brandschutz
§  3  Wärmeschutz; Wärmedurchgangskoeffizient; Dichtheit
§  3a Energieausweis
§  3b Energiekennzahl
§  4  Schallschutz
§  5  Wände
§  6  Decken und Bodenbeläge
§  7  Feuer- und Brandmauern
§  8  Lichte Raumhöhe
§  9  Räume im Dachraum
§ 10  Wohnungsgrößen
§ 11  Belichtung
§ 12  Dächer
§ 13  Außenwandverputz und Verkleidungen
§ 14  Stiegen, Gänge, Hausflure und Fluchtwege
§ 15  Geländer und Brüstungen
§ 16  Türen
§ 16a Kinderspielplätze
§ 17  Energiesparende Maßnahmen bei der Beheizung von Gebäuden
§ 17a Rauch- und Abgasfänge
§ 17b Barrierefreie Gestaltung baulicher Anlagen
§ 18  Baulärm

II. Hauptstück: Besondere bautechnische Vorschriften für bestimmte
Arten von baulichen Anlagen
§ 19  Anwendungsbereich

1. Abschnitt: Hochhäuser
§ 20  Baukonstruktion der Hochhäuser
§ 21  Stiegen und Gänge in Hochhäusern
§ 22  Notstromversorgung in Hochhäusern
§ 23  Sammelrauchfänge in Hochhäusern
2. Abschnitt: Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 24  Baukonstruktion der Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 25  Stiegen und Gänge in Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 26  Ausgänge und Fluchtwege in Bauten für größere
      Menschenansammlungen
§ 27  Höfe in Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 28  Beleuchtung und Belüftung in Bauten für größere
      Menschenansammlungen
§ 29  Klosettanlagen in Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 30  Dekorationsmaterial in Bauten für größere Menschenansammlungen
§ 31  Sitz- und Stehplätze in Bauten für größere Menschenansammlungen

3. Abschnitt: Geschäftsbauten
§ 32  Baukonstruktion der Geschäftsbauten
§ 33  Brandabschnitte in Geschäftsbauten
§ 34  Verkehrswege in Verkaufsräumen von Geschäftsbauten
§ 35  Türen und Fenster in Geschäftsbauten
§ 36  Verkaufsstände in Geschäftsbauten
§ 37  Dekorationsmaterial in Geschäftsbauten

4. Abschnitt: Betriebsbauten
§ 38  Baukonstruktion der Betriebsbauten

5. Abschnitt: Landwirtschaftliche Bauten
§ 39  Baukonstruktion bestimmter landwirtschaftlicher Bauten
§ 40  Stallungen
§ 41  (entfallen)
§ 42  Selchanlagen
§ 43  Gärsilos

6. Abschnitt: Sonstige Bauten bestimmter Art
§ 44  Kleinhausbauten

III. Hauptstück: Stellplätze für Kraftfahrzeuge
§ 45  Anzahl der Stellplätze
§ 46  Ausnahmen von der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen
§ 47  Arten von Garagen
§ 48  Zu- und Abfahrten, Zugang und Situierung von Stellplätzen
§ 49  Rampen von Stellplätzen
§ 50  Abstell- und Verkehrsflächen von Stellplätzen
§ 51  Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen von Stellplätzen
§ 52  Fußböden von Stellplätzen
§ 53  Brandabschnitte in Garagen
§ 54  Verbindungen von Garagen mit anderen Räumen
§ 55  Tore, Türen und Fenster in Garagen
§ 56  Fluchtwege in Garagen
§ 57  Lüftung in Garagen
§ 58  Heizung und Zündquellen in Garagen
§ 59  Brandschutzeinrichtungen in Garagen
§ 60  Abstellen von gasbetriebenen Kraftfahrzeugen in Garagen
§ 60a Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen

IV. Hauptstück: Schutzräume; Sicherheitsräume
§ 61  Raumbedarf in Schutzräumen
§ 61a Sicherheitsräume

V. Hauptstück: Bauplan
§ 62  Herstellung, Form und Inhalt des Bauplanes
§ 63  Maßstab des Bauplanes
§ 64  Farben des Bauplanes

VI. Hauptstück: Schlußbestimmungen
§ 65  Inkrafttreten

Anlage 1 - Oö. Energieausweis
Anlage 2 - Energiekennzahl, Heizwärmebedarf



                            I. Hauptstück
                 Allgemeine bautechnische Vorschriften

                                 § 1
                          Anwendungsbereich

   (1) Die Vorschriften des I. Hauptstücks gelten nur insoweit, als
die nach der Art der baulichen Anlage in Betracht kommenden
Vorschriften der folgenden Hauptstücke nichts besonderes bestimmen.
  (2) Abgesehen von den Sonderbestimmungen der §§ 32 bis 37 für
Geschäftsbauten gelten die Vorschriften dieser Verordnung für
bauliche Anlagen, die zugleich Arbeitsstätten im Sinn des § 19 des
ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl.Nr. 450/1994, zuletzt geändert
durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/1999, sind, nur insoweit, als
nicht die Arbeitsstättenverordnung, BGBl. II Nr. 368/1998, anderes
regelt.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                 § 2
      Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Brandschutz

  (1) Baustoffe und Bauteile müssen hinsichtlich ihres Verhaltens im
Brandfall den an die jeweilige bauliche Anlage zu stellenden
Anforderungen genügen.
  (2) Die Baustoffe werden hinsichtlich ihres Verhaltens im Brandfall
in folgende Klassen eingeteilt:
  1. nichtbrennbare Baustoffe, das sind solche, die an der Luft bei
einer Temperatur bis zu 750 Grad C nicht zum Brennen oder Veraschen
gebracht werden können (Baustoffklasse A);
  2. schwerbrennbare Baustoffe, das sind solche, die nach ihrer
Entzündung an der Luft nicht weiterbrennen, wenn die Wärmezufuhr
aufhört (Baustoffklasse B 1);
  3. normalbrennbare Baustoffe, das sind solche, die nach ihrer
Entzündung an der Luft weiterbrennen, auch wenn die Wärmezufuhr
aufhört (Baustoffklasse B 2);
  4. leichtbrennbare Baustoffe, das sind solche, die sich an der Luft
leicht entzünden lassen und ohne weitere Wärmezufuhr rasch
weiterbrennen (Baustoffklasse B 3).
  (3) Die Bauteile werden hinsichtlich ihres Verhaltens im Brandfall
in folgende Klassen eingeteilt:
  1. hochbrandbeständige Bauteile, das sind solche mit einer
Brandwiderstandsdauer von mindestens 180 Minuten;
  2. brandbeständige Bauteile, das sind solche mit einer
Brandwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten;
  3. hochbrandhemmende Bauteile, das sind solche mit einer
Brandwiderstandsdauer von mindestens 60 Minuten;
  4. brandhemmende Bauteile, das sind solche mit einer
Brandwiderstandsdauer von mindestens 30 Minuten.
  Diese Bauteile müssen überdies die an sie zu stellenden
Sicherheitsanforderungen erfüllen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (4) Leichtbrennbare Baustoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie
nach der Art ihrer Verwendung eine Brandentstehung oder -ausbreitung
nicht begünstigen, in geeigneter Weise gegen Entzündung gesichert
werden und im Brandfall weder abtropfen noch eine starke Qualmbildung
verursachen.
  (5) Die für die Beurteilung des Brandschutzes maßgeblichen
Eigenschaften der zur Verwendung gelangenden Baustoffe und Bauteile
(Abs. 2 und 3) sind hinsichtlich Wände, Decken, Stiegen,
Dachkonstruktionen, Brandschutztüren und sonstiger
Brandschutzabschlüsse im Bauplan anzugeben.



                                 § 3
         Wärmeschutz; Wärmedurchgangskoeffizient; Dichtheit

  (1) Die nachstehend genannten, wärmeübertragenden Gebäudeteile
haben folgenden Mindestanforderungen zu entsprechen:
  1. Außenwände und Wände gegen den Dachraum:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,5 W/m2K. Beträgt die
Fensterfläche mehr als 30% der gesamten Außenwandfläche (von außen
gerechnet) der beheizten Gebäudeteile, ist der Wärmeschutz bei den
Außenwänden oder Fenstern so zu erhöhen, dass keine Minderung des
Wärmeschutzes eintritt (mittlerer Wärmedurchgangskoeffizient über
Außenwände einschließlich Fenster und Außentüren von 0,90 W/m2K oder
Nachweis über die Energiekennzahl gemäß § 3b).
  2. Wände gegen unbeheizte Gebäudeteile und Feuermauern:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,70 W/m2K.
  3. Wände gegen getrennte Wohn- oder Betriebseinheiten:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 1,60 W/m2K.
  4. Decken gegen Außenluft, über Durchfahrten, gegen Dachräume sowie
Dachschrägen bei ausgebauten Dachräumen:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,25 W/m2K.
  5. Decken gegen unbeheizte Gebäudeteile:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,45 W/m2K.
  6. Decken gegen getrennte Wohn- oder Betriebseinheiten:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,90 W/m2K.
  7. Fenster und Türen gegen Außenluft:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 1,90 W/m2K als
Durchschnitt über Rahmen und Verglasung.
  8. Fenster und Türen gegen unbeheizte Gebäudeteile:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 2,50 W/m2K als
Durchschnitt über Rahmen und Verglasung.
  9. Erdberührte Wände und Fußböden von beheizten Räumen:
Wärmedurchgangskoeffizient U (k) höchstens 0,50 W/m2K.
  10. Bei Wand-, Fußboden- und Deckenheizungen darf unbeschadet der
Z. 1 bis 9 der Wärmedurchlasswiderstand R (D) der Bauteilschichten
zwischen der Heizfläche und der Außenluft, dem Erdreich oder dem
unbeheizten Gebäudeteil den Wert 2,8 m2 K/W nicht unterschreiten.
  11. Werden Heizkörper vor außenliegenden Fensterflächen, bei denen
der U-Wert (k-Wert) des Glases größer als 0,7 W/m2K ist, angeordnet,
sind zur Verringerung der Wärmeverluste geeignete, nicht
demontierbare oder integrierte Abdeckungen mit einem
Wärmedurchlasswiderstand R (D) von mindestens 1 m2 K/W an der
Heizkörperrückseite vorzusehen.
  (2) Die Außenbauteile eines beheizten und dauernd zu Wohnzwecken
genutzten Gebäudes oder Gebäudeteiles müssen entsprechend dem Stand
der Technik dauerhaft luftundurchlässig abgedichtet sein. Der
genormte Luftwechsel nL,50 - gemessen bei 50 Pascal Druckdifferenz
zwischen innen und außen, gemittelt über Unter- und überdruck und bei
geschlossenen Ab- und Zuluftöffnungen - darf den Wert von 3 pro
Stunde nicht überschreiten. Wenn mechanische Lüftungs- oder
Klimaanlagen eingebaut werden, darf in jeder Wohnung der genormte
Luftwechsel nL,50 den Wert von 1,5 pro Stunde nicht überschreiten.
  (3) Für Gebäude und Gebäudeteile, die der Ausübung eines Gewerbes
oder landwirtschaftlichen Zwecken dienen oder künstlerisch oder
kulturell erhaltungswürdig sind, kann die Baubehörde Ausnahmen von
den in Abs. 1 und 2 festgelegten Mindestanforderungen gestatten,
soweit dies aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen notwendig
ist. Das Gleiche gilt für Gebäude oder Gebäudeteile, die nach ihrer
Zweckbestimmung nicht oder nur unwesentlich beheizt werden.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 3a
                           Energieausweis

  (1) Form und Mindestinhalt des Oö. Energieausweises
(§ 39g Oö. Bautechnikgesetz) ergeben sich aus der Anlage 1.
  (2) Zur Ausstellung des Energieausweises sind berechtigt:
  1. Akkreditierte Prüf- und überwachungsstellen sowie Ziviltechniker
jeweils im Rahmen ihrer Befugnisse;
  2. Fachdienststellen der Gebietskörperschaften;
  3. der Oö. Energiesparverband;
  4. Gewerbetreibende im Rahmen ihrer Gewerbeberechtigung zur
Errichtung oder änderung von baulichen Anlagen oder von
Heizungsanlagen sowie einschlägige Institutionen im Rahmen ihrer
fachlichen und gesetzlichen Befugnisse.
  Die in Z. 4 genannten Gewerbetreibenden und Institutionen sind
jedoch nur insoweit berechtigt, als die dafür in Betracht kommenden
Personen eine fachlich einschlägige und ausreichende Ausbildung
nachweisen können.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 3b
                           Energiekennzahl

  (1) Die Berechnung der Energiekennzahl (§ 39f Oö. Bautechnikgesetz)
hat gemäß der Anlage 2 zu erfolgen.
 (2) Die höchstzulässige Energiekennzahl (§ 39f Oö. Bautechnikgesetz)
wird in Abhängigkeit von der Kompaktheit des Gebäudes - das ist das
Verhältnis der wärmeübertragenden aus den Außenabmessungen
berechneten Gebäudehüllfläche AB in m2 zum darin eingeschlossenen
beheizten Volumen VB in m - wie folgt festgelegt:
a) AB/VB kleiner als 0,2 m-1:         40 kWh/(m2 a)
b) AB/VB größer als 0,8 m-1:          90 kWh/(m2 a)
c) AB/VB zwischen 0,2 und 0,8 m-1:
         linear ansteigend von 40 bis 90 kWh/(m2 a).
  (3) Bei Um- und Zubauten gelten die Anforderungen des Abs. 2 nur
für die davon betroffenen Gebäudeteile.
  (4) Die Mindestanforderungen nach Abs. 2 sind auch ohne
Berücksichtigung von Heizunterbrechungen, Nachtabsenkung, temporärem
Wärmeschutz von Fenstern, Anlagen zur Wärmerückgewinnung, aktiven
Solaranlagen und dgl. einzuhalten. Die durch solche Maßnahmen
erzielten Energieeinsparungen sind jedoch im Energieausweis (§ 3a)
auszuweisen.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                 § 4
                            Schallschutz

  (1) Gebäude und Gebäudeteile, die dem längeren Aufenthalt von
Menschen dienen, haben folgenden bauakustischen Mindestanforderungen
zu entsprechen:

1. Tabelle 1: Mindestschallschutz von Außenbauteilen:
---------------------------------------------------------------------
                                  Wohngebäude, Schulen,
Bauteile von zu schützenden      Kindergärten und Horte,       Büro-
Räumen 1) (Aufenthaltsräumen)    Heime, Krankenanstalten,     gebäude
                                  Beherbergungsbetriebe
                                           dB                   dB
---------------------------------------------------------------------
Außenbauteile mit Fenstern
und/oder Außentüren 2)    R'res,w          38                   33
---------------------------------------------------------------------
Außenbauteile ohne Fenster
und/oder Außentüren       R'w              47                   47
---------------------------------------------------------------------
Fenster und Außentüren 3) R'w              33                   28
                          Rw+Ctr4          28                   23
---------------------------------------------------------------------
Gebäudetrennwände,
Feuermauern (je Wand)     R'w              52                   52
---------------------------------------------------------------------
Decken und Wände
gegen Dachböden           R'w              42                   42
---------------------------------------------------------------------

R'w     ist das bewertete Bau-Schalldämmmaß in dB
Rw      ist das bewertete Schalldämmmaß
R'res   ist das bewertete resultierende Bau-Schalldämmmaß in dB, das
        sich aus den Teildämmungen der Außenbauteile und der Fenster
        bzw. Außentüren ergibt
Ctr     ist der Spektrum-Anpassungswert für Verkehrslärm
1) Vor Lärm zu schützende Räume, im Weiteren als Aufenthaltsräume
bezeichnet, sind Aufenthaltsräume in Wohnungen und Bürogebäuden,
Hotelzimmer, Klassenzimmer und dgl.; nicht zu schützende Räume sind
z.B. Stiegenhäuser, Nebenräume und dgl.
2) Ohne Berücksichtigung der Fenster und Außentüren und unabhängig
davon, ob der Raum vor Lärm zu schützen ist, muss für Außenbauteile
eine Mindestschalldämmung nach den Erfordernissen für die
Schalllängsleitung, mindestens jedoch ein bewertetes Schalldämmmaß
von Rw = 47 dB nachgewiesen werden.
3) Bei einem Fensterflächenanteil von mehr als 30% der Wand- oder
Dachfläche sind entsprechend der Anforderung an R'res,w höhere Werte
erforderlich. Schallübertragungen über Bauanschlussfugen sind zu
berücksichtigen.
---------------------------------------------------------------------

Bei überschreitung der nach der Oö. Grenzwertverordnung,
LGBl.Nr. 22/1995, für die jeweilige Baulandkategorie zulässigen
Lärmimmissionen ist anstelle der in Tabelle 1 angegebenen
Mindestanforderung ein entsprechend dem Stand der Technik allenfalls
höherer Schallschutz vorzusehen.

2. Tabelle 2: Mindesterforderliche Luftschalldämmung in Gebäuden
---------------------------------------------------------------------
                                             Mindesterforderliche be-
                                             wertete Standard-Schall-
Lage der Trennbauteile                         pegeldifferenz DnT,w
                                             (in dB) zwischen Räumen
                                                 ohne          mit
                                              Verbindung durch Türen,
                                                 Fenster oder dgl.
---------------------------------------------------------------------
Zwischen aneinandergrenzenden Gebäuden
(z.B. Reihenhäuser)                               60
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Aufenthaltsräumen von Wohneinheiten
--------------------------------------------
Zwischen Aufenthaltsräumen von Wohneinheiten
einerseits und Nebenräumen von Wohn- oder
Betriebseinheiten andererseits 1)                 55           50
--------------------------------------------
Zwischen Betriebseinheiten 1) 2)
--------------------------------------------
Zwischen Aufenthaltsräumen von Wohn- oder
Betriebseinheiten einerseits und Gängen,
Stiegenhäusern, Kellerräumen, Aufzugs- und
Müllabwurfschächten und dgl. andererseits
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Nebenräumen von Wohneinheiten
--------------------------------------------
Zwischen Nebenräumen von Wohn- und Betriebs-      50
einheiten einerseits und Gängen, Stiegen-
häusern, Kellerräumen, Aufzugs- und Müllab-
wurfschächten und dgl. andererseits
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Vorräumen von Wohn- und Büro-
einheiten einerseits und dem Stiegenhaus
andererseits                                      50           38
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Aufenthaltsräumen von Wohnein-
heiten einerseits und Garagen sowie Durch-,
Ein- und Ausfahrten andererseits                  60
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Betriebseinheiten einerseits und
Garagen sowie Durch-, Ein- und Ausfahrten
andererseits                                      55           38
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Wohnungen und Räumen mit ähnlichen
Ruheansprüchen einerseits und Gemein-
schaftsräumen andererseits                        55
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Hotel-, Klassen- oder Kranken-
zimmern
--------------------------------------------
Zwischen solchen Räumen und dem Stiegenhaus       55           38
oder Gang
---------------------------------------------------------------------
Zwischen Aufenthaltsräumen innerhalb einer
Wohneinheit oder innerhalb einer Betriebs-
einheit 3)                                        44           35
---------------------------------------------------------------------
1) sofern sich aus der Nutzung der Betriebseinheit keine höhere
Anforderung ergibt
2) zwischen lärmarmen Betriebseinheiten können in begründeten Fällen
die Mindestanforderungen um 5 dB unterschritten werden
3) diese Werte gelten nur als Empfehlung und sind bei der Planung als
solche festzulegen

3. Tabelle 3: Erforderliche Trittschalldämmung
---------------------------------------------------------------------
                                                    Höchstzulässiger
Trittschallübertragung zum                             bewerteter
Aufenthaltsraum 1) aus                               Standard-Tritt-
                                                   schallpegel L'nT,w
                                                         (in dB)
---------------------------------------------------------------------
angrenzenden Gebäuden (z.B. Reihenhäusern)                  46
---------------------------------------------------------------------
Räumen in Wohngebäuden, Schulen, Kindergärten,
Krankenhäusern und Gebäuden ähnlicher Nutzung               48
---------------------------------------------------------------------
Betriebseinheiten (Gastgewerbe, Kaufhäusern,
Betriebsküchen, und dgl.) 2)                                43
---------------------------------------------------------------------
Stiegenhäusern, Laubengängen und dgl. in Wohn-
gebäuden, Schulen, Kindergärten, Kranken-
häusern und Gebäuden ähnlicher Nutzung                      50
---------------------------------------------------------------------
nutzbaren Dachräumen, Terrassen, Dachgärten,
Balkone, Loggien                                            53
---------------------------------------------------------------------
Räumen innerhalb von Bürogebäuden, Kauf-
häusern und ähnlichen Gebäuden                              60
---------------------------------------------------------------------
1) für Nebenräume sind um 5 dB höhere bewertete
Standard-Trittschallpegel zulässig
2) sofern sich aus der Nutzung der Betriebseinheit keine höhere
Anforderung ergibt
---------------------------------------------------------------------

4. Mindestschallschutz beim Betrieb von haustechnischen Anlagen und
Toren:
  Haustechnische Anlagen sind die zu einem Gebäude gehörenden,
ortsunveränderlichen Anlagen, bei deren Betrieb Schall entstehen und
in Aufenthaltsräume übertragen werden kann, z.B. Wasser- und
Abwasseranlagen, Energieversorgungsanlagen, Heizungs-, Lüftungs- und
Klimaanlagen, Aufzüge und Abfallsammelanlagen.
  Es ist dafür zu sorgen, dass der beim Betrieb jeweils einer
haustechnischen Anlage bzw. eines Tores in Aufenthaltsräume
übertragene Schall folgende A-bewertete Schallpegel (gemessen mit der
Zeitbewertung "fast", bezogen auf eine Nachhallzeit von 0,5 s) nicht
übersteigt:
a) bei gleichbleibenden oder intermittierenden
   Geräuschen (z.B. Heizanlage, Pumpe im Dauerbetrieb):     25 dB
b) bei kurzzeitigen schwankenden Geräuschen
   (z.B. Aufzug, WC-Spülung, Ein- und Ausschaltgeräusche):  30 dB
  Die der jeweiligen Nutzungseinheit ausschließlich zuzuordnenden
haustechnischen Einrichtungen sind von dieser Anforderung
ausgenommen. Wenn Tonkomponenten deutlich hör- und messbar sind, ist
dies bei den Grenzwerten entsprechend zu berücksichtigen.
  (2) Der Baubehörde ist auf Verlangen ein rechnerischer oder, nach
Fertigstellung des Bauvorhabens, ein messtechnischer Nachweis über
die Einhaltung der Mindestanforderungen vorzulegen.
  (3) Für Gebäude und Gebäudeteile, die der Ausübung eines Gewerbes
oder landwirtschaftlichen Zwecken dienen oder künstlerisch oder
kulturell erhaltungswürdig sind, sowie für Gebäude und Gebäudeteile
im Sinn des § 27 Oö. Bautechnikgesetz, Alten- und Pflegeheime im Sinn
des Oö. Sozialhilfegesetzes und Krankenanstalten, in denen durch
organisatorische Maßnahmen Schutz vor Lärm gegeben ist, kann die
Baubehörde Ausnahmen von den im Abs. 1 festgelegten
Mindestanforderungen gestatten, soweit dies aus technischen oder
wirtschaftlichen Gründen notwendig ist.
  (4) Abs. 1 Z. 2 bis 4 gelten nicht für Kleinhausbauten mit nur
einer Wohnung.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                 § 5
                                Wände

  (1) Außenwände müssen den zu erwartenden Anforderungen entsprechend
tragfähig sein.
  (2) Außenwände von Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem
Erdboden müssen brandbeständig sein. Eine andere Ausführung ist
zulässig, wenn brandschutztechnische Ersatzmaßnahmen getroffen werden
und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.
  (3) Außenwände von Gebäuden mit nicht mehr als drei Geschoßen über
dem Erdboden müssen, ausgenommen bei Kleinhausbauten, mindestens
hochbrandhemmend sein.
  (4) Bei Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem Erdboden
müssen Innenwände, die Wohnungen voneinander sowie von Hauptgängen,
Hausfluren oder Betriebsräumen trennen, brandbeständig sein. Wände
von Hauptstiegenhäusern sind brandbeständig und aus nichtbrennbaren
Baustoffen auszuführen. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (5) Bei Gebäuden mit nicht mehr als drei Geschoßen über dem
Erdboden müssen solche Wände (Abs. 4) mindestens hochbrandhemmend
sein.
  (6) Wände von Nebenstiegenhäusern können auch brandhemmend
ausgeführt werden.
  (7) Glaswände müssen vom Fußboden bis zu einer Höhe von mindestens
90 cm aus Sicherheitsglas bestehen; andernfalls sind sie unfallsicher
abzuschirmen. Diese Bestimmung gilt nicht für Kleinhausbauten mit nur
einer Wohnung und innerhalb eines Wohnungsverbandes.



                                 § 6
                       Decken und Bodenbeläge

  (1) Decken müssen, sofern in den folgenden Absätzen nichts anderes
bestimmt ist, mindestens hochbrandhemmend und so tragfähig
hergestellt sein, daß sie den zu erwartenden Belastungen genügen.
  (2) Decken müssen brandbeständig sein:
  1. über Durchfahrten, Arkaden, Kellergeschoßen und Kellerräumen,
  2. über überbauten Geschäfts-, Betriebs- oder ähnlichen Zwecken
dienenden Räumen,
  3. in Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem Erdboden, sowie
  4. unter und über Räumen, in denen feuer- und explosionsgefährliche
Stoffe erzeugt, verarbeitet oder in gefahrdrohender Menge gelagert
werden.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2a) Eine andere als die im Abs. 2 angegebene Ausführung von Decken
ist zulässig, wenn brandschutztechnische Ersatzmaßnahmen getroffen
werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlage keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
dass den allgemeinen Erfordernissen des § 3 Oö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (3) Der Fußbodenbelag auf Hauptstiegen, Hauptgängen und Hausfluren
muß aus mindestens schwerbrennbaren Baustoffen hergestellt werden.
  (4) Der Fußbodenbelag ist
  1. im Bereich von Kehr- und Reinigungsöffnungen in einem ihrer Art
und Größe sowie der Art und Verwendung des Raumes jeweils
entsprechenden Ausmaß, mindestens aber 50 cm vor und 30 cm seitlich
der öffnungen,
  2. in Räumen, in denen feuer- und explosionsgefährliche Stoffe
erzeugt, verarbeitet oder in gefahrdrohender Menge gelagert werden,
sowie
  3. in Heizräumen
aus nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.



                                 § 7
                       Feuer- und Brandmauern

  (1) Feuer- und Brandmauern sind in allen Geschoßen brandbeständig
und aus nichtbrennbaren Baustoffen auszuführen. Für Brandmauern ist
eine andere brandbeständige Ausführung zulässig, wenn
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlage keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
dass der brandbeständigen Ausführung auch hiedurch entsprochen wird.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Jener Teil der Dacheindeckung, der auf Feuer- oder Brandmauern
aufliegt, ist nichtbrennbar zu betten. Sind besondere
Brandschutzmaßnahmen geboten, so müssen Feuer- und Brandmauern in
einer den jeweiligen Erfordernissen entsprechenden Höhe, mindestens
aber 15 cm über Dach geführt werden.



                                 § 8
                           Lichte Raumhöhe

  (1) Die lichte Raumhöhe muß
  1. in Räumen in Bauten für größere Menschen-
ansammlungen und in Räumen mit ständigen
Arbeitsplätzen mindestens                                   3,00 m
  2. in Wohn- und Aufenthaltsräumen sowie in Büro-,
Ordinations- oder Atelierräumen mindestens                  2,50 m
  3. im ausgebauten Dachraum sowie in Wohnräumen
in Kleinhausbauten mindestens                               2,40 m
  4. in Wohnräumen des ausgebauten Dachraumes von
Kleinhausbauten, in Garagen im begehbaren Bereich
sowie in Keller-, Abstell- und Lagerräumen mindestens       2,20 m
  5. in Kleinhausbauten mit nur einer Wohnung
mindestens                                                  2,20 m
betragen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Im ausgebauten Dachraum muß die lichte Raumhöhe über mindestens
die Hälfte der Grundfläche eines jeden Raumes (ausgenommen
Nebenräume) vorhanden sein.



                                 § 9
                          Räume im Dachraum

  (1) Der Zugang zu Wohn- und anderen Aufenthaltsräumen im Dachraum
muss bei Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem Erdboden
brandbeständig und aus nicht brennbaren Baustoffen hergestellt sein.
Bei Gebäuden mit nicht mehr als drei Geschoßen über dem Erdboden kann
dieser Zugang auch brandhemmend ausgeführt werden.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Wände und Decken müssen raumseitig und gegen den begehbaren
nichtausgebauten Teil des Dachraumes mindestens brandhemmend
ausgeführt sein.
  (3) Die Dachschrägen, an welche die Dachdeckung anschließt, müssen
raumseitig brandhemmend ausgeführt sein.



                                § 10
                           Wohnungsgrößen

  (1) Wohnungen, ausgenommen Kleinstwohnungen und Garconnieren,
müssen einschließlich der Nebenräume eine baulich in sich geschlossen
nutzbare Fläche von mindestens 45 m2 aufweisen.
  (2) Wohnräume, ausgenommen in Kleinhausbauten mit nur einer
Wohnung, müssen eine nutzbare Mindestfläche von 12 m2, Schlafräume
eine solche von 8 m2 aufweisen.
  (3) Kleinstwohnungen und Garconnieren müssen eine nutzbare
Mindestfläche von 18 m2 aufweisen.



                                § 11
                             Belichtung

  Die Gesamtfläche der Belichtungsöffnungen von Wohnräumen und
natürlich belichteten Aufenthaltsräumen muß mindestens 10%, bei einer
Raumtiefe von mehr als 5 m mindestens 12% der Fußbodenfläche
betragen.



                                § 12
                               Dächer

  (1) Glasdächer, Dachoberlichten, Dachflächenfenster und ähnliche
Bauteile müssen der jeweils zu erwartenden Belastung entsprechen und
aus mindestens normalbrennbaren Baustoffen hergestellt werden. Soweit
es die Sicherheit von Personen oder Sachen erfordert, ist die
Verwendung von Glas, das bei Beschädigung gefahrbringend
zersplittert, verboten.
  (2) Die Versickerung von Dachwässern darf nur in ausreichender
Entfernung von baulichen Anlagen erfolgen. Auf öffentliche
Verkehrsflächen und Nachbargrundstücke dürfen Dachwässer nur mit
Zustimmung des jeweils betroffenen Grundeigentümers abgeleitet
werden.
  (3) Dachständer, Empfangs- und Sendeantennen, Blitzschutzanlagen,
Werbeanlagen, Energiegewinnungsanlagen und ähnliche Aufbauten auf
Dächern müssen den jeweiligen statischen Erfordernissen entsprechen
und sind so anzubringen, daß ihre überprüfung, Instandsetzung und bei
Antennenanlagen eine eventuell erforderliche Zusatzanbringung von
Richtelementen ohne besondere Schwierigkeiten möglich ist.



                                § 13
                 Außenwandverputz und Verkleidungen

  (1) Der Außenwandverputz einschließlich einer Dämmschicht muß
mindestens schwerbrennbar sein.
  (2) Die Außenwandverkleidung muß bei Gebäuden mit mehr als
drei Geschoßen über dem Erdboden aus mindestens schwerbrennbaren
Baustoffen bestehen. Besteht die Außenwandverkleidung aus
nichtbrennbaren Baustoffen, so kann die Dämmschicht aus
normalbrennbaren Baustoffen bestehen.
  (3) Die Befestigungsmittel, Halterungsvorrichtungen und
Wandverankerungen müssen bei Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen
über dem Erdboden aus nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt werden.
Eine andere Ausführung ist zulässig, wenn auf Grund der jeweiligen
Größe, Lage, Art oder Umgebung der baulichen Anlage keine Bedenken
dagegen bestehen. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (4) Verkleidungen von Deckenuntersichten, Zwischendecken und Wänden
(einschließlich ihrer Unterkonstruktion) im Bereich von Hauptstiegen,
Hauptgängen und Hausfluren müssen in Gebäuden mit mehr als drei
Geschoßen über dem Erdboden aus nichtbrennbaren Baustoffen
hergestellt werden.



                                § 14
              Stiegen, Gänge, Hausflure und Fluchtwege

  (1) In Hauptstiegenhäusern bei Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen
über dem Erdboden ist an der obersten Stelle eine Rauchabzugsöffnung
mit einem Mindestquerschnitt von 1 m2 vorzusehen. Der Verschluß der
Rauchabzugsöffnung muß vom Erdgeschoß und vom obersten Geschoß aus
jederzeit leicht geöffnet werden können.
  (2) Die Tragkonstruktion von Stiegenläufen und Podesten von
Hauptstiegen muß in Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem
Erdboden brandbeständig und mit geschlossener Untersicht ausgeführt
sein.
  (3) Die Durchgangsbreite von Hauptstiegen, Hauptgängen, Hausfluren
und Fluchtwegen muss unter Bedachtnahme auf die voraussichtliche
Anzahl der Benützer des ganzen Gebäudes bemessen werden, hat jedoch
mindestens 1,20 m zu betragen. Diese lichte Durchgangsbreite darf
durch Einbauten, Sperren oder ähnlichen Einrichtungen nicht
eingeschränkt werden. Dies gilt nicht für den nachträglichen Einbau
von Aufstiegshilfen für Behinderte. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (4) Ist mit einer Benützung von mehr als 120 Personen zu rechnen,
ist für jeweils 10 hinzukommende Personen die Durchgangsbreite
(Abs. 3) um 10 cm zu erhöhen. Bei mehr als 360 Personen ist eine
zusätzliche Hauptstiege anzuordnen. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (5) Die lichte Durchgangshöhe muß bei Hauptstiegen, Hauptgängen und
Hausfluren mindestens 2,20 m betragen.
  (6) Bei Hauptstiegen muß die Stufenbreite mindestens 28 cm und darf
die Stufenhöhe nicht mehr als 18 cm betragen.
  (7) Hauptstiegen über eine Höhe von mehr als 3 m müssen ein
Zwischenpodest von mindestens 1,20 m Länge in der Gehlinie erhalten.
  (8) Einzelstufen sind auf Gängen, Hausfluren und Stiegenpodesten
von Hauptstiegen unzulässig, auf Fluchtwegen nach Möglichkeit zu
vermeiden, andernfalls jedoch deutlich zu kennzeichnen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 15
                       Geländer und Brüstungen

  (1) Entlang von Stiegenläufen mit mehr als vier Stufen müssen
mindestens auf einer Seite des Stiegenlaufes Anhaltestangen, bei
einer Stiegenbreite von mehr als 2 m müssen an beiden Seiten des
Stiegenlaufes Anhaltestangen angebracht werden. Die Anhaltestangen
sind in einer maximalen Höhe von 1 m ab Stufenvorderkante
anzubringen. Bei Richtungsänderungen dürfen sie nicht unterbrochen
werden.
  (2) Geländer und Brüstungen müssen mindestens 1 m hoch sein.
Fensterbrüstungen müssen eine Mindesthöhe von 85 cm, gemessen vom
Fußboden bis zur äußeren Rahmenhöhe, erhalten.
  (3) Die Höhe von Geländern und Brüstungen ist lotrecht, bei Stiegen
von der Stufenvorderkante bis zur Geländer- bzw. Brüstungsoberkante,
zu messen.
  (4) Für die Füllung von Geländern dürfen nur Baustoffe verwendet
werden, die bei Beschädigung nicht zu einer gefahrbringenden
Zersplitterung führen.



                                § 16
                                Türen

  (1) Hauseingangstüren und Zugangstüren zu Wohnungen müssen eine
lichte Breite von mindestens 90 cm, alle anderen Türen eine lichte
Breite von 80 cm aufweisen. Die lichte Höhe von Türen muß generell
mindestens 2 m betragen. Durch Türen dürfen die sich aus § 14 Abs. 3
und 4 ergebenden Breiten um nicht mehr als 20 cm verringert werden.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Bei Bauten im Sinn des § 27 O.ö. Bautechnikgesetz müssen
allgemein benützbare Eingangstüren barrierefrei erreichbar und als
Drehflügel- oder Schiebetüren ausgebildet sein. Dreh- oder
Pendeltüren sowie Drehkreuze sind nur zulässig, wenn diese umgeh-
bzw. umfahrbar sind. Bei öffentlich zugänglichen Bauten müssen die
allgemein benützbaren Eingangstüren nach Möglichkeit mit
automatischen Türöffnern und -schließern ausgestattet sein.
  (3) Im Inneren von Bauten im Sinn des § 27 O.ö. Bautechnikgesetz
muß vor und seitlich von etwaigen Drehflügeltüren eine ausreichende
Bewegungsfläche für Rollstuhlbenützer vorhanden sein.
  (3a) Wohnungseingangstüren sind in Gebäuden mit mehr als drei
Geschoßen über dem Erdboden zumindest als brandhemmende Türen
(z.B. Brandschutztür T 30 ohne Selbstschließeinrichtung) auszuführen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (4) Der nicht ausgebaute Dachraum ist gegen das Stiegenhaus, der
ausgebaute Dachraum ist gegen den nicht ausgebauten Dachraum und
gegen den Spitzboden mit Brandschutztüren abzuschließen.
  (5) Die Verbindungstüren von den Kellergeschoßen zu den Hauptgängen
und Hauptstiegen sind in Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über
dem Erdboden als Brandschutztüren herzustellen.
  (6) Türen zu Räumen, in denen feuer- oder explosionsgefährliche
Stoffe erzeugt, verarbeitet oder in gefahrdrohender Menge gelagert
werden, müssen als Brandschutztüren, in Fluchtrichtung aufschlagend,
ausgeführt werden. Gegen das Ausfließen von brennbaren und
wassergefährdenden Flüssigkeiten sind entsprechende Türschwellen
anzubringen.
  (7) Glasfüllungen in Türflügeln müssen gegen Eindrücken gesichert
werden. Türflügel, die ganz aus Glas bestehen, sind aus
Sicherheitsglas herzustellen und deutlich zu kennzeichnen. An
Vollglastüren anschließende Glasflächen müssen bis zu einer Höhe von
mindestens 2 m aus Sicherheitsglas bestehen; andernfalls sind sie
unfallsicher abzuschirmen. Diese Bestimmung gilt nicht für
Kleinhausbauten mit nur einer Wohnung oder innerhalb eines
Wohnungsverbandes.



                                § 16a
                          Kinderspielplätze

  (1) Die Lage des Kinderspielplatzes ist in dem dem Bauverfahren
zugrundeliegenden Bauplan auszuweisen (§ 29 Abs. 1 Z. 1 lit. g
O.ö. Bauordnung 1994). (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Kinderspielplätze außerhalb des Bauplatzes müssen in möglichst
kurzer, günstiger und gefahrloser Wegverbindung mit den zugeordneten
Wohnungen stehen, die eine Entfernung von 100 m nicht überschreiten
darf. Die Zugangswege dürfen keine Kreuzungen mit stark befahrenen
Verkehrsflächen aufweisen.
  (3) Der unmittelbare Zugangsbereich ist im Sinn des § 27 Abs. 4
O.ö. Bautechnikgesetz barrierefrei zu gestalten.
  (4) Kinderspielplätze müssen eine Größe von 100 m2 zuzüglich 5 m2
je Wohnung aufweisen.
  (5) Kinderspielplätze sind gegenüber Anlagen, von denen Gefahren
für das Leben, die Gesundheit oder die körperliche Sicherheit der
Benutzer ausgehen, insbesondere gegenüber Verkehrsflächen und
Stellplätzen sowie gegenüber Stellen, an denen Absturzgefahr besteht,
durch Zäune, Geländer oder ähnliche Einrichtungen zu sichern.
  (6) Kinderspielplätze sind unter Bedachtnahme auf die
öNORMEN B 2607, Stand 1. März 1986, und S 4235, Stand 1. Jänner 1990,
zu planen und zu gestalten.
  (7) Kinderspielplätze sind unbeschadet des § 47 O.ö. Bauordnung
1994 in einem Zustand zu erhalten, der den Erfordernissen der
Sicherheit und Gesundheit entspricht und eine dauernde Benützbarkeit
gewährleistet. Sie sind regelmäßig zu reinigen. Der Spielsand ist
mindestens einmal jährlich auszuwechseln.

(Anm: LGBl.Nr. 25/1997)



                                § 17
      Energiesparende Maßnahmen bei der Beheizung von Gebäuden

  (1) Zentrale Heizungsanlagen für Gebäude mit Wohn- und anderen
Aufenthaltsräumen sind nach den Erfahrungen der technischen
Wissenschaften so zu planen, zu errichten, zu erhalten, zu warten und
zu betreiben, daß ein nach Art und Zweck der Anlage unnötiger
Energieverbrauch vermieden wird.
  (2) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 51/1997)
  (3) Feuerstätten sind mit Meßstutzen zur Entnahme von
Verbrennungsgasproben zu versehen.
  (4) Zentrale Heizungsanlagen mit einer Nennheizleistung von mehr
als 120 kW sind mit Einrichtungen für eine mindestens zweistufige
oder stufenlos verstellbare, voll regelbare Feuerungsleistung oder
mit mehreren Feuerstätten auszustatten. Ausgenommen sind zentrale
Heizungsanlagen mit Feuerstätten, die überwiegend mit festen
Brennstoffen betrieben werden.
  (5) Beim Einbau und bei der Aufstellung von Feuerstätten für
zentrale Heizungsanlagen mit einer Nennheizleistung ab 26 kW ist
durch entsprechende Wärmebedarfsberechnungen nachzuweisen, daß die
Nennheizleistung die zu erwartende Heizlast nicht oder nur
geringfügig überschreitet.
  (6) Warmwasserbereitungsanlagen dürfen nur dann an Feuerstätten mit
einer Nennheizleistung ab 26 kW, die zur Raumheizung dienen,
angeschlossen werden, wenn die Warmwasserbereitung bei
kontinuierlichem Betrieb mindestens 25% der Nennheizleistung
beansprucht.
  (7) Zentrale Heizungsanlagen mit mehreren Feuerstätten sind mit
Einrichtungen zu versehen, die wasserseitige Wärmeverluste gegenüber
Wärmeerzeugern, die nicht in Betriebsbereitschaft sind, verhindern.
  (8) Feuerstätten in zentralen Heizungsanlagen sind mit geeigneten
Absperreinrichtungen gegen Betriebsbereitschaftsverluste auszurüsten.
  (9) Verteiler- und Speichersysteme in nichtindustriellen Neubauten
sind mit einer wirtschaftlich vertretbaren Wärmeisolierung sowohl für
den Wärmeträger als auch für das Warmwasser und für ein System, das
an eine Fernheizung angeschlossen ist, gegen Wärmeverluste
ausreichend zu schützen. Diese Auflage gilt auch für neue
Wärmeerzeuger, einschließlich elektrisch betriebener
Warmwasserheizungsanlagen in neuen oder bestehenden
nichtindustriellen Bauten.
  (10) Zentrale Heizungsanlagen für gasförmige Brennstoffe mit einer
Nennheizleistung ab 26 kW sind mit selbsttätig wirkenden
Einrichtungen zur Beeinflussung der Wärmezufuhr zu den
Verbraucherstellen in Abhängigkeit von einem Zeitprogramm und der
Witterung auszustatten.
  (11) Die Bestimmungen der Abs. 2, 5, 6, 7 und 10 sind auch beim
Austausch der Feuerstätten einer zentralen Heizungsanlage zu
beachten; die Bestimmung des Abs. 6 jedoch nur insoweit, als dies
nach Maßgabe des vorhandenen Raumes vertretbar ist; die Bestimmung
des Abs. 10 nur bei zentralen Heizungsanlagen mit einer
Nennheizleistung ab 70 kW.
  (12) Die Eigentümer von zentralen Heizungsanlagen mit einer
Nennheizleistung ab 26 kW sind verpflichtet, die Heizungsanlage
mindestens einmal in zwei Jahren, die Eigentümer von zentralen
Heizungsanlagen mit einer Nennheizleistung ab 50 kW sind
verpflichtet, die Heizungsanlage einmal jährlich von einem geeigneten
Sachverständigen auf einwandfreie Funktion und Einhaltung der
höchstzulässigen Abgasverluste überprüfen zu lassen. Das
überprüfungsergebnis ist in einem schriftlichen Befund festzuhalten,
der vom Betreiber der Heizungsanlage bis zur nächstfolgenden
überprüfung aufzubewahren und auf Verlangen den Organen der Behörde
vorzulegen ist.
  (13) Bei der Errichtung von zentralen Wärmeversorgungsanlagen in
Gebäuden mit mehr als drei Wohn- oder Geschäftseinheiten, für die die
Heizkosten auf die Benützer der Einheiten aufgeteilt werden, sind
Geräte zur Feststellung der individuellen Energieverbrauchsanteile in
den einzelnen Einheiten zu installieren. Solche Geräte müssen nicht
geeicht sein, jedoch eine ausreichende Genauigkeit aufweisen.
  (14) Wenn die Wärme von einer Wärmeerzeugungsanlage bezogen wird,
die mehrere Wärmeversorgungseinheiten bedient, muß - sofern nicht bei
jeder einzelnen Wohn- oder Geschäftseinheit ein geeichter Wärmezähler
angebracht ist - zumindest ein geeichter Wärmezähler möglichst in
unmittelbarer Nähe der Versorgungseinheit angebracht werden.



                                § 17a
                        Rauch- und Abgasfänge

  (1) Rauchfänge sind nach den an sie zu stellenden Anforderungen
(wie z.B. Brand-, Wärme- und Feuchtigkeitswiderstand,
Betriebsdichtheit, Druckfestigkeit sowie gegen mechanische Belastung)
unter Berücksichtigung des jeweils verwendeten Heizmaterials so
herzustellen, dass schädliche Umwelteinwirkungen weitestgehend
vermieden werden und ein möglichst hoher Wirkungsgrad der
Heizungsanlage gewährleistet ist.
  (2) Rauchfänge sind so weit über Dach zu führen, dass unter
Berücksichtigung der verwendeten Dachdeckung sowie allfälliger
Schutzeinrichtungen das Entstehen von Bränden möglichst
ausgeschlossen wird.
  (3) In ein und denselben Rauchfang dürfen nur die Verbrennungsgase
aus Feuerstätten desselben Geschoßes und nur aus einer Wohn-,
Geschäfts- oder Betriebseinheit eingeleitet werden. Die Einmündungen
in einen Rauchfang innerhalb eines Geschoßes sind der Höhe nach
mindestens 30 cm versetzt anzuordnen.
  (4) Die Wärmedämmung eines Rauchfanges hat auszureichen, um eine
Brandentstehung an der Außenwand des Fanges zu verhindern;
andernfalls dürfen brennbare Baustoffe nicht direkt an den Fang
anschließen. Im übrigen dürfen durch Wärmeeinwirkungen in
anschließenden Räumen keine unzumutbaren Belästigungen auftreten.
  (5) Rauch- und Abgasfänge müssen entsprechende Reinigungsöffnungen
aufweisen, die den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechen
müssen.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 17b
             Barrierefreie Gestaltung baulicher Anlagen

  Bauten im Sinn des § 27 Oö. Bautechnikgesetz sind unter
Bedachtnahme auf die öNORMEN B 1600, Barrierefreies Bauen -
Planungsgrundsätze, Stand 1. August 1994, und B 1601, Spezielle
Baulichkeiten für behinderte und alte Menschen - Planungsgrundsätze,
Stand 1. August 1994, zu planen und auszuführen.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 18
                               Baulärm

  (1) Bauarbeiten, die im Freien Lärm erzeugen, dürfen in Wohn- und
Kurgebieten gemäß § 22 Abs. 1 und 3 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994 an
Sonn- und gesetzlichen Feiertagen überhaupt nicht, von Montag bis
Freitag nur in der Zeit von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr und an Samstagen
nur von 7.00 Uhr bis 14.00 Uhr vorgenommen werden. In allen anderen
Baulandgebieten gemäß §§ 21 bis 24 O.ö. Raumordnungsgesetz 1994, mit
Ausnahme von Industriegebieten, dürfen lärmerzeugende Bauarbeiten
werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr durchgeführt werden.
  (2) Darüber hinaus dürfen in den Zeiten gemäß Abs. 1 sowie bei
Bauvorhaben in Industriegebieten alle im Zuge einer Bauarbeit
erzeugten Geräusche, bezogen auf das offene Fenster des
nächstgelegenen Aufenthaltsraums von Nachbarliegenschaften einen
maximal zulässigen Schalldruckpegel (Beurteilungspegel) des dort
herrschenden Gesamtlärms von 55 dB in Wohn- und Kurgebieten bzw. von
70 dB in allen anderen Baulandgebieten nicht überschreiten.
Wiederkehrende Lärmspitzen dürfen 85 dB nicht überschreiten.
  (3) Die Baubehörde hat von den Bestimmungen der Abs. 1 und 2
befristete Ausnahmen im notwendigen Ausmaß zu gewähren, wenn
  1. in Ansehung der technischen Erfordernisse das Bauvorhaben
andernfalls nicht ausgeführt werden könnte, oder
  2. die Bauausführung andernfalls einen im Vergleich zu den
Gesamtkosten des Bauvorhabens unverhältnismäßigen wirtschaftlichen
Aufwand erfordern würde,
und berechtigten Interessen der Sicherheit und Gesundheit von
Nachbarn durch geeignete Ersatzmaßnahmen Rechnung getragen wird.



                           II. Hauptstück
     Besondere bautechnische Vorschriften für bestimmte Arten von
                          baulichen Anlagen

                                § 19
                          Anwendungsbereich

  Fällt eine bauliche Anlage unter mehrere Abschnitte des
II. Hauptstücks, so sind jene Bestimmungen auf die betreffende
bauliche Anlage anzuwenden, die im Rahmen der allgemeinen
Erfordernisse des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz die jeweils strengeren
Anforderungen an die bauliche Anlage festlegen.



                            1. Abschnitt
                             Hochhäuser

                                § 20
                   Baukonstruktion der Hochhäuser

  (1) Alle tragenden Bauteile, Stiegenhauswände und
Wohnungstrennwände sowie das Kellermauerwerk sind mindestens
brandbeständig und aus nichtbrennbaren Baustoffen auszuführen.
  (2) Wenn tragenden Bauteilen mit Rücksicht auf die Verwendung, die
Größe, die Lage, die Art und die Umgebung des Gebäudes oder des
betreffenden Gebäudeteiles besondere Bedeutung für die
Standsicherheit zukommt, müssen sie hochbrandbeständig sein.
  (3) Nichttragende Außenwandbauteile einschließlich ihrer
Befestigungsmittel müssen mindestens hochbrandhemmend und aus
nichtbrennbaren Baustoffen so hergestellt werden, daß eine
Brandübertragung an der Außenfront möglichst ausgeschlossen wird.
  (4) Der Außenwandverputz und die Außenwandverkleidungen
(einschließlich Unterkonstruktion und Dämmstoff) müssen aus
nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt werden.
  (5) Decken müssen mindestens brandbeständig sein. Unvermeidbare
Deckendurchbrüche sind brandbeständig zu verschließen.
  (6) Schächte und Kanäle, die über mehrere Geschoße führen oder
Brandabschnitte durchbrechen, sowie deren Abschlüsse müssen
mindestens brandbeständig ausgeführt werden.
  (7) Zur Vermeidung einer Brandübertragung ist bei
übereinanderliegenden öffnungen in der Außenwand ein Abstand von
mindestens 1 m einzuhalten.



                                § 21
                  Stiegen und Gänge in Hochhäusern

  (1) Müssen bei Hochhäusern mit mehr als zehn Geschoßen über dem
Erdboden einzelne Geschoße wegen ihrer räumlichen Ausdehnung in
mehrere Brandabschnitte unterteilt werden, ist für jeden einzelnen
durch die übereinanderliegenden Brandabschnitte gebildeten
Gebäudeteile mindestens ein Sicherheitsstiegenhaus und eine davon
unabhängige Fluchtmöglichkeit (außenliegende brandbeständige
Fluchtstiege) zu schaffen.
  (2) Müssen die einzelnen Geschoße wegen ihrer räumlichen Ausdehnung
in mehrere Brandabschnitte unterteilt werden, so müssen die
Stiegenhäuser dieser Brandabschnitte, soweit sie über dem Erdboden
liegen, untereinander über Dach eine sicher begehbare Verbindung
erhalten.
  (3) In jedem Hauptstiegenhaus ist an der obersten Stelle eine
Rauchabzugsöffnung mit einem Mindestquerschnitt von 1 m2 vorzusehen.
Der Verschluß der Rauchabzugsöffnung muß vom Erdgeschoß und vom
obersten Geschoß aus jederzeit leicht geöffnet werden können.
  (4) Jedes Stiegenhaus muss gegen anschließende Gänge durch
Brandschutztüren abgeschlossen werden. Wohnungseingangstüren dürfen
nicht in Stiegenhäuser münden. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (5) Jedes Stiegenhaus (ausgenommen Sicherheitsstiegenhäuser) muß
gegen die Kellergeschoße durch eine ausreichend entlüftete
Rauchschleuse getrennt sein.
  (6) Lichthöfe sowie Licht- und Luftschächte sind nicht zulässig.
Außenliegende Lichtschächte von Kellergeschoßen sind in
brandbeständiger Ausführung für jedes Kellergeschoß getrennt
anzulegen.
  (7) Fußboden- und Stufenbeläge sowie Wand- und Deckenverkleidungen
von Hauptstiegen, Hauptgängen und Hausfluren sowie deren
Unterkonstruktion müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen.



                                § 22
                  Notstromversorgung in Hochhäusern

  (1) Für Hauptstiegen, Hauptgänge, Hausflure, Fluchtwege und
Kellerräume ist für Zwecke der Not- bzw. Sicherheitsbeleuchtung eine
vom allgemeinen Stromversorgungsnetz unabhängige zweite Stromquelle
einzurichten, die sich bei Ausfall des Netzstromes selbsttätig
einschaltet, mindestens drei Stunden wirksam ist und überdies eine
Handschaltung besitzt.
  (2) Für Brandmelde- und Brandschutzeinrichtungen ist eine eigene
Steuerung und eine Notstromversorgung vorzusehen.



                                § 23
                   Sammelrauchfänge in Hochhäusern

  (1) Die Ausführung von Notrauchfängen als Sammelrauchfänge ist
zulässig, wenn
  1. der Sammelrauchfang ohne Ziehung lotrecht über Dach geführt wird
und einen strömungsgünstigen runden Mindestdurchmesser erhält, der
unter Berücksichtigung des § 17a zu berechnen ist,
  2. nur der Anschluß jeweils einer Feuerstätte für feste oder
flüssige Brennstoffe aus maximal drei unmittelbar übereinander
liegenden Geschoßen vorgesehen wird und das oberste Geschoß einen
eigenen Rauchfang erhält und
  3. die Art des Abschlusses der Einmündungen in jedem Geschoß und
die Art der Ausmündung über Dach eine mißbräuchliche Inbetriebnahme
ausschließt.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Sammelrauchfänge im Sinn des Abs. 1 dürfen nur in Betrieb
genommen werden, wenn der Eintritt des Notfalles von der Baubehörde
generell oder im Einzelfall festgestellt wurde und die für die
Inbetriebnahme erforderlichen bau- und feuerpolizeilichen Maßnahmen
getroffen worden sind.



                            2. Abschnitt
               Bauten für größere Menschenansammlungen

                                § 24
     Baukonstruktion der Bauten für größere Menschenansammlungen

  Alle tragenden Bauteile müssen mindestens brandbeständig sein. Eine
andere Ausführung ist zulässig, wenn brandschutztechnische
Ersatzmaßnahmen getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.



                                § 25
    Stiegen und Gänge in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) In jedem Hauptstiegenhaus ist an der obersten Stelle eine
Rauchabzugsöffnung mit einem Mindestquerschnitt von 1 m2 vorzusehen.
Der Verschluß der Rauchabzugsöffnung muß vom Erdgeschoß und vom
obersten Geschoß aus jederzeit leicht geöffnet werden können.
  (2) Wand- und Deckenverkleidungen (einschließlich ihrer
Unterkonstruktionen) sowie Fußboden- und Stufenbeläge von
Hauptstiegen und Hauptgängen müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen
bestehen.



                                § 26
 Ausgänge und Fluchtwege in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) Bei einem Fassungsvermögen von mehr als 120 Personen müssen
mindestens zwei Ausgänge vorhanden sein. Mindestens ein Ausgang ist
für Rollstuhlbenützer einzurichten und als solcher zu kennzeichnen.
  (2) Die Ausgänge müssen bei einem Fassungsvermögen von mehr als
1.000 Personen mindestens an zwei mit Verkehrsflächen in Verbindung
stehenden verschiedenen Gebäudefronten liegen.
  (3) Fluchtwege aus dem Erdgeschoß und aus Aufenthaltsräumen im
Kellergeschoß müssen unmittelbar ins Freie führen. Bei Ausgängen
müssen im Freien Stauflächen vorhanden sein, die ohne Behinderung des
Verkehrs für allenfalls erforderliche Rettungsmaßnahmen die
Menschenansammlungen aufnehmen können.
  (4) Türen im Zuge von Fluchtwegen müssen in Fluchtrichtung
aufschlagen und sich durch Druck oder durch einen einzigen Handgriff
auf volle Breite öffnen lassen. Auf Fluchtwegen sind Vorhänge und
Drehkranztüren unzulässig; automatisch schließende Türen müssen so
beschaffen sein, daß sie bei Gefahr leicht geöffnet werden können.
  (5) Ausgänge, Gänge und Fluchtwege sind mit einer vom Netz der
elektrischen Hauptbeleuchtung unabhängigen Not- bzw.
Sicherheitsbeleuchtung auszustatten und zu kennzeichnen.



                                § 27
           Höfe in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) Höfe, durch die Fluchtmöglichkeiten führen, müssen über die
Summe der Breiten der Fluchtwegausgänge hinaus eine zusätzliche
Breite von mindestens 6 m haben. Eine zusätzliche Breite von 3 m
genügt, wenn sich entlang des Fluchtweges öffnungslose
brandbeständige Wände mit einer Höhe von mindestens 2,50 m befinden.
  (2) Solche Höfe (Abs. 1) müssen mit einer öffentlichen
Verkehrsfläche über Durchgänge oder Durchfahrten verbunden sein.



                                § 28
Beleuchtung und Belüftung in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) Neben der natürlichen Belichtung ist eine Beleuchtung mit
elektrischer Energie vorzusehen. Eine vom Netz der elektrischen
Hauptbeleuchtung unabhängige Not- bzw. Sicherheitsbeleuchtung muß
vorhanden und geeignet sein, die Ausgänge, Türen, Stiegen,
Einzelstufen, Galerien, Tribünen und Fluchtwege zu kennzeichnen und
genügend zu erhellen.
  (2) Wenn die natürliche Be- und Entlüftung ein gesundes Raumklima
nicht gewährleistet, ist eine ausreichend bemessene mechanische
Lüftungs- oder Klimaanlage vorzusehen.



                                § 29
      Klosettanlagen in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) Die erforderliche Anzahl der Klosettanlagen hat sich nach dem
jeweiligen Bedarf zu richten.
  (2) Die Klosettanlagen sind nach Geschlechtern getrennt
einzurichten. Für je 50 Frauen und je 100 Männer muß mindestens ein
Klosett und für je 50 Männer überdies ein Pißstand vorhanden sein.
Mindestens eine Klosettanlage ist so auszugestalten, daß sie für eine
Benützung durch behinderte Menschen geeignet ist. Für das Personal
sind sanitäre Anlagen in ausreichender Anzahl gesondert vorzusehen.



                                § 30
   Dekorationsmaterial in Bauten für größere Menschenansammlungen

  Dekorationsmaterial einschließlich der Aufhängung muß aus
mindestens schwerbrennbaren Stoffen bestehen.



                                § 31
   Sitz- und Stehplätze in Bauten für größere Menschenansammlungen

  (1) Sitzplätze müssen so angeordnet werden, daß ein geordnetes und
gefahrloses Verlassen des Raumes gesichert ist.
  (2) Für je drei Stehplätze ist eine Fläche von mindestens 1 m2
vorzusehen. Bei stufenförmigen Stehplatzanlagen muß die Stufenbreite
mindestens 40 cm betragen. Stufenförmige und geneigte
Stehplatzanlagen sind entsprechend der Anzahl der Stehplätze sowie
der Lage und der Höhe der Stehplatzstufen und Stufengänge mit
standfesten Schutz- und Drängegeländern auszustatten.
  (3) Brüstungen für Balkone, Galerien und ähnliche Anlagen müssen -
z.B. durch Fußleisten u.dgl. - so ausgeführt werden, daß ein
Hinunterfallen von Gegenständen möglichst verhindert wird.



                            3. Abschnitt
                           Geschäftsbauten

                                § 32
                 Baukonstruktion der Geschäftsbauten

  Alle tragenden Bauteile müssen mindestens brandbeständig sein. Eine
andere Ausführung ist zulässig, wenn brandschutztechnische
Ersatzmaßnahmen getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.



                                § 33
                 Brandabschnitte in Geschäftsbauten

  (1) Geschäftsbauten müssen bei einer Gesamtbetriebsfläche von mehr
als
  1. 2.000 m2 selbsttätige Brandmeldeanlagen,
  2. 3.000 m2 selbsttätige Löschanlagen (z.B. Sprinkleranlagen),
  3. 5.000 m2 selbsttätige Brandmelde- und Löschanlagen
aufweisen.
  (2) Die Durchbrechung der Decken von mehrgeschoßigen
Geschäftsbauten durch Verbindungsstiegen, Rolltreppen oder andere
Fördereinrichtungen für Personen ist nur zulässig, wenn durch
zusätzliche Brandschutzeinrichtungen die Sicherheit gewährleistet
ist.



                                § 34
         Verkehrswege in Verkaufsräumen von Geschäftsbauten

  (1) Kein Punkt der Verkaufsräume darf von einem Ausgang oder einer
Hauptstiege mehr als 25 m und vom nächsten Hauptverkehrsweg mehr als
10 m entfernt sein.
  (2) Hauptverkehrswege in Verkaufsräumen müssen eine lichte
Durchgangsbreite von mindestens 2 m, im Erdgeschoß von mindestens
2,50 m haben. An Kreuzungen von Hauptverkehrswegen sind Hinweistafeln
auf Ausgänge bzw. Hauptstiegen anzubringen.
  (3) Nebenverkehrswege zwischen Verkaufsständen müssen eine lichte
Durchgangsbreite von mindestens 1,20 m haben und auf möglichst kurzem
und geradem Weg zu den Hauptverkehrswegen führen.
  (4) Niveauunterschiede in Verkehrswegen von weniger als 40 cm sind
möglichst zu vermeiden und durch Rampen mit einer Steigung von
höchstens 10% zu überbrücken.



                                § 35
                Türen und Fenster in Geschäftsbauten

  (1) Hauptstiegenhäuser sind mit Brandschutztüren abzuschließen.
  (2) Schaufenster, die sich über mehrere Geschoße erstrecken, müssen
von den Verkaufsräumen brandbeständig getrennt sein.
  (3) Fensterblenden, Jalousien und ähnliche Einrichtungen müssen so
beschaffen sein, daß sie Brandschutz- und Rettungsmaßnahmen möglichst
wenig behindern.



                                § 36
                  Verkaufsstände in Geschäftsbauten

  (1) Verkaufsstände müssen von Ausgängen und Türen einen seitlichen
Abstand von mindestens 50 cm haben.
  (2) Verkaufsstände an Hauptverkehrswegen müssen unverrückbar sein.



                                § 37
               Dekorationsmaterial in Geschäftsbauten

  (1) Dekorationsmaterial einschließlich der Aufhängung muß aus
mindestens schwerbrennbaren Stoffen bestehen.
  (2) In Hauptstiegenhäusern und Hauptgängen dürfen Dekorationen
nicht angebracht werden.



                            4. Abschnitt
                           Betriebsbauten

                                § 38
                 Baukonstruktion der Betriebsbauten

  (1) Alle tragenden Bauteile müssen mindestens brandbeständig sein.
Eine andere Ausführung ist zulässig, wenn brandschutztechnische
Ersatzmaßnahmen getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.
  (2) Hauptstiegen und deren Podeste sowie Hauptgänge sind
brandbeständig auszuführen. Eine andere Ausführung ist zulässig, wenn
brandschutztechnische Ersatzmaßnahmen getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.
Nebenstiegen und Notstiegen sind aus nichtbrennbaren Baustoffen
herzustellen.
  (3) Wohnungen und Wohnräume in Betriebsbauten müssen, wenn sie an
Betriebsräume anschließen, von diesen durch Brandmauern und
brandbeständigen Decken getrennt sein.
  (4) In Gebäuden mit mehr als drei Geschoßen über dem Erdboden ist
in jedem Hauptstiegenhaus an der obersten Stelle eine
Rauchabzugsöffnung mit einem Mindestquerschnitt von 1 m2 vorzusehen.
Der Verschluß der Rauchabzugsöffnung muß vom Erdgeschoß und vom
obersten Geschoß aus jederzeit leicht geöffnet werden können.
  (5) Jedes Stiegenhaus muß gegen anschließende Gänge durch
Verbindungstüren mindestens brandhemmend abgeschlossen werden.
  (6) Fußboden- und Stufenbeläge sowie Wand- und Deckenverkleidungen
von Hauptstiegen, Hauptgängen und Hausfluren sowie deren
Unterkonstruktion müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen.
  (7) In Betriebsbauten, deren Zweckbestimmung größere als die im
§ 12 Abs. 6 O.ö. Bautechnikgesetz vorgesehene Brandabschnitte für
Räume, in denen feuer- oder explosionsgefährliche Stoffe erzeugt,
verarbeitet oder in gefahrdrohender Menge gelagert werden, erfordern,
sind diese zuzulassen, wenn brandschutztechnische Ersatzmaßnahmen
getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
daß den allgemeinen Erfordernissen des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.



                            5. Abschnitt
                     Landwirtschaftliche Bauten

                                § 39
       Baukonstruktion bestimmter landwirtschaftlicher Bauten

  (1) Wände von Stallungen und Wirtschaftsgebäuden sind mindestens
brandhemmend auszuführen.
  (2) Decken von Stallungen sind mindestens brandhemmend auszuführen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (3) Stallungen und Wirtschaftsgebäude aus Holz oder ähnlichen
Baustoffen müssen von anderen Gebäuden einen Abstand von mindestens
3 m aufweisen oder durch Brandmauern getrennt sein.
  (4) In Bezug auf die Ausführung von Wänden und Decken von
Stallungen und Wirtschaftsgebäuden sind Ausnahmen von den
Bestimmungen der Abs. 1 und 2 zu gestatten, wenn entsprechende
Abstände zu Nachbargrundgrenzen und anderen Gebäuden eingehalten
werden oder die Stallungen und Wirtschaftsgebäude von anderen
Gebäudeteilen durch Brandmauern getrennt sind.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 40
                             Stallungen

  (1) Stallungen für mehr als 15 Großvieheinheiten müssen mindestens
zwei Ausgänge haben, von denen einer unmittelbar ins Freie führen
muß. Als Großvieheinheit gelten 500 kg Lebendgewicht von Großtieren,
wie Pferden, Rindern, Schafen und Schweinen.
  (2) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (3) Stallgänge, die als Fluchtwege in Betracht kommen, müssen ein
gefahrloses und rasches Ausbringen der Tiere im Brandfall
ermöglichen.
  (4) Stallungen müssen nach ihrer jeweiligen Verwendung, Größe, Lage
und Art ausreichend belüftbar und, mit Ausnahme von Dunkelstallungen,
natürlich belichtet sein. Einrichtungen für die künstliche
Beleuchtung und für die Wärmeerzeugung sind so anzubringen, daß eine
Brandgefahr möglichst vermieden wird.
  (5) Der Lüftung der Stallung dienende Luftleitungen einschließlich
ihrer Isolierung sind, soweit sie außerhalb des Stallraumes liegen
und nicht mit einer Brandklappe versehen sind, aus nichtbrennbaren
Baustoffen herzustellen.
  (6) Stallböden, ausgenommen Spaltböden, in deren Bereich
Stalldünger oder Jauche anfällt oder transportiert wird, sowie
Jaucherinnen oder Flüssigmistkanäle müssen flüssigkeitsdicht
ausgeführt werden. In Stallungen für Geflügel, Kaninchen oder andere
Kleintiere ist kein flüssigkeitsdichter Fußboden erforderlich, wenn
eine Verunreinigung von Gewässern nicht zu befürchten ist.



                                § 41
                  Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 42
                            Selchanlagen

  (1) Räucherkammern und Rauchkanäle müssen brandbeständig und
rauchdicht sein. Die Tür muß brandhemmend und verriegelbar sein.
Seitlich und vor der Tür muß der Fußboden in einer Tiefe von
mindestens 60 cm mit einem nichtbrennbaren Belag ausgestattet sein.
  (2) Räucherkammern sind gegen den Rauchfang mit in Eisenrahmen
gefaßten rauchdurchlässigen Drahtgittern zu sichern und müssen einen
stets offenen Rauchabzug besitzen. Absperrschieber sind so
einzurichten, daß der Rauchabzug aus der Feuerung stets gewährleistet
ist.
  (3) Brennbare Bauteile müssen mindestens 20 cm von den Innenflächen
der Räucherkammer entfernt sein.
  (4) Räuchertürme müssen mit indirekter Raucherzeugung ausgestattet
werden. Die öffnungen, durch welche der Rauch in den Räucherturm
geleitet wird, dürfen nur seitlich und nicht am Boden angebracht
werden.
  (5) Räucherschränke müssen zur Gänze aus nichtbrennbarem Material
hergestellt sein.



                                § 43
                              Gärsilos

  Für den gefahrlosen Auf- und Einstieg in den Silo sowie für die
gefahrlose Befüllung und Entleerung des Silos sind die notwendigen
Schutzeinrichtungen vorzusehen.



                            6. Abschnitt
                   Sonstige Bauten bestimmter Art

                                § 44
                           Kleinhausbauten

  (1) Außer den in § 4 Abs. 4, § 5 Abs. 3, § 8 Abs. 1 Z. 3 bis 5,
§ 10 Abs. 2 und § 16 Abs. 7 letzter Satz enthaltenen
Sonderbestimmungen gelten für Kleinhausbauten noch folgende
Bauerleichterungen:
  1. Außenwände, Wohnungstrennwände, tragende Innenwände, Wände von
Hauptstiegenhäusern und Decken, ausgenommen solche über
Kellergeschoßen, sind mindestens brandhemmend herzustellen und müssen
den erforderlichen Wärme- und Schallschutz gewährleisten.
  2. (Entfallen)
  3. Brettlbinder und ähnliche Dach- und Deckenkonstruktionen sind
bei erdgeschoßigen Bauten auch ohne brandhemmenden Belag zulässig,
wenn kein nutzbarer Dachraum vorhanden und die Deckenuntersicht
mindestens brandhemmend ausgeführt ist.
  4. Bei Hauptstiegen, Hauptgängen und Hausfluren genügt eine lichte
Durchgangsbreite von 1 m. Die lichte Durchgangshöhe bei Hauptstiegen
muß mindestens 1,90 m betragen. Bei Kellerstiegen und Stiegen in den
Dachraum genügt eine lichte Durchgangsbreite von 90 cm.
  5. Bei Hauptstiegen muß die Stufenbreite mindestens 25 cm und darf
die Stufenhöhe nicht mehr als 20 cm betragen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Darüber hinaus kann die Baubehörde für Kleinhausbauten im
Einzelfall weitere Ausnahmen oder Erleichterungen hinsichtlich
Stiegen, Stiegengeländer, Fußbodenniveau, Rauch- und Abgasfängen
sowie, wenn die Bebauung in geschlossener Bauweise erfolgt,
hinsichtlich der Stärke von Feuermauern zulassen, sofern dies auf
Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder Umgebung der
baulichen Anlage gerechtfertigt ist und die allgemeinen Erfordernisse
des § 3 O.ö. Bautechnikgesetz dem nicht entgegenstehen
(§ 38 O.ö. Bautechnikgesetz).



                          III. Hauptstück
                   Stellplätze für Kraftfahrzeuge

                                § 45
                       Anzahl der Stellplätze

  (1) Die erforderliche Anzahl der Stellplätze ist nach dem
Verwendungszweck der verschiedenen Bauten und dem daraus
resultierenden voraussichtlichen Bedarf im Einzelfall von der
Baubehörde festzulegen.
  (2) Für Bauten der nachstehenden Art ist die Anzahl der Stellplätze
nach folgenden Bezugsgrößen je Stellplatz festzulegen:

  1. Wohnungen aller Art einschließlich Kleinstwohnungen
und Garconnieren                                   1 Wohneinheit*1)
Bei Privatzimmervermietung ist pro Privatzimmer zusätzlich
1 Stellplatz vorzusehen.

----
*1) Soweit der Bebauungsplan nicht eine größere Anzahl pro
Wohneinheit festlegt; vgl. § 8 Abs. 1 zweiter Satz
O.ö. Bautechnikgesetz.

  2. Heime
  a) für Ledige und Studenten      20 m2 Nutzfläche oder 2 Heimplätze
  b) für Schüler und Lehrlinge     80 m2 Nutzfläche oder 8 Heimplätze
  c) Altenheime und Pflegeheime    80 m2 Nutzfläche oder 8 Heimplätze

  3. Beherbergungsbetriebe (Hotels, Gasthöfe,
Pensionen)                                            1 Fremdenzimmer
Für zugehörige Restaurationen oder Veranstaltungsräume sind Zuschläge
nach Z. 4 bzw. 9 zu berechnen.

  4. Gastgewerbe, soweit sie nicht unter Z. 3 fallen
                               10 m2 Nutzfläche oder 5 Besucherplätze
Zugehörige Veranstaltungsräume und Diskotheken sind nach Z. 9 zu
berechnen.

  5. Büro- und Geschäftsgebäude
Büro- und Geschäftsräume
Ambulatorien und Arztpraxen                          30 m2 Nutzfläche

  6. Industrie- und Gewerbebetriebe
                                 60 m2 Nutzfläche oder 5 Beschäftigte
Bei Kraftfahrzeugwerkstätten und Tankstellen mit Service sind für
einen Waschplatz, einen Service- bzw. Reparaturstand oder eine
ähnliche Bezugsgröße mindestens 5 Stellplätze vorzusehen.

  7. Lagergebäude und Lagerräume
                                100 m2 Nutzfläche oder 5 Beschäftigte

  8. Großgeschäfte, Einkaufszentren und Warenhäuser  30 m2 Nutzfläche

  9. Bauten für Veranstaltungen (Gasthaussäle, Kinos, Theater,
Konzerthäuser und dergleichen)
                            5 m2 Saalnutzfläche oder 5 Besucherplätze

  10. Kirchen                                       10 Besucherplätze

  11. Friedhöfe                                                200 m2

  12. Sportstätten
  a) Sportstätten (ohne Zuseherplätze)         3 Sportstättenbenützer
  b) Tennisplätze (ohne Zuseherplätze)                1/4 Tennisplatz
  c) Zuschläge zu lit. a und b für Zuseherplätze     10 Zuseherplätze
  d) Hallenbäder                     10 m2 Nutzfläche oder 5 Besucher
  e) Freibäder und Strandbäder mit Liegeflächen
                                              100 m2 oder 10 Besucher

  13. Schulen
  a) Pflichtschulen                                          1 Klasse
  b) mittlere Schulen                                      1/2 Klasse
  c) höhere Schulen                                        1/3 Klasse
  d) Universitäten und Akademien  5 m2 Hörsaalnutzfläche oder 5 Hörer

  14. Kindergärten                                  1 Gruppenraum + 1

  15. Horte                                         1 Gruppenraum + 1

  16. Krankenanstalten
  a) Akutkrankenhäuser                                       3 Betten
  b) Langzeitkrankenhäuser und Pflegeanstalten               9 Betten
Die Anzahl der gemäß lit. a und b erforderlichen Stellplätze ermäßigt
sich insoweit, als Stellplätze für das Personal im
Krankenanstaltenbereich zur Verfügung stehen, höchstens jedoch auf
die Hälfte der sich aus lit. a und b ergebenden Anzahl.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (3) Bei der Ermittlung der Nutzfläche gemäß Abs. 2 sind Nebenräume,
Abstellräume, Gänge, Stiegen, sanitäre Anlagen, Gemeinschaftsräume
für das Personal und dergleichen Räume außer Betracht zu lassen. Für
das Personal bestimmte Wohn- bzw. Schlafräume sind jedoch auf die
Nutzfläche anzurechnen.
  (4) Soweit dies im Einzelfall nach der Art oder Verwendung des
Baues in Betracht kommt, ist bei der Festlegung der Anzahl der
Stellplätze auch die bei Bauten der betreffenden Art erfahrungsgemäß
zu erwartende Abstellung von Autobussen und einspurigen
Kraftfahrzeugen zu berücksichtigen.



                                § 46
   Ausnahmen von der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen

  (1) Von der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen im
überwiegend bebauten Gebiet ist im Einzelfall ganz oder teilweise
abzusehen, wenn die Errichtung der Stellplätze in Anbetracht der
örtlichen Verhältnisse bei Berücksichtigung der vorhandenen Bebauung
oder des für die Hauptbebauung zulässigen Maßes der baulichen Nutzung
unmöglich ist oder infolge der notwendigen Umbauarbeiten einen
unverhältnismäßig hohen Aufwand erfordern würde und daher
unwirtschaftlich wäre.
  (2) Außerhalb des überwiegend bebauten Gebietes ist im Hinblick auf
eine besondere örtliche Lage und die ausreichende Möglichkeit einer
den öffentlichen Verkehr nicht behindernden anderweitigen Abstellung
von Kraftfahrzeugen die Erfüllung der Verpflichtung zur Errichtung
von Stellplätzen ganz oder teilweise zu stunden, wenn die spätere
Errichtung der Stellplätze möglich und rechtlich gesichert ist. Die
Stundung darf nur widerrufen werden, wenn die Voraussetzungen, die
für ihre Gewährung maßgeblich waren, weggefallen sind und die
Errichtung der Stellplätze erforderlich wird.



                                § 47
                          Arten von Garagen

  (1) Garagen gelten als unterirdische Garagen, wenn der Fußboden im
Mittel tiefer als 1,30 m unter dem angrenzenden nicht bebauten
Gelände liegt. Ausgenommen sind Garagen in Hanglage, wenn sich der
Fußboden an der Einfahrtsseite mindestens in Höhe der angrenzenden
Geländeoberfläche befindet.
  (2) Garagen gelten als offene Garagen, wenn sie an mindestens zwei
Seiten unmittelbar ins Freie führende, unverschließbare öffnungen in
einer Größe von insgesamt mindestens einem Drittel der Gesamtfläche
der Umfassungswände aufweisen und eine ständige Querlüftung erfolgt.
  (3) Die Nutzfläche eines Stellplatzes ist die Summe seiner Abstell-
und Verkehrsflächen, ausgenommen Zu- und Abfahrten gemäß § 48 Abs. 1.
Es gelten Stellplätze mit einer Nutzfläche
  1. bis 100 m2 als Kleinanlagen (Kleingaragen, Kleinabstellplätze),
  2. über 100 m2 bis 1.000 m2 als Mittelanlagen (Mittelgaragen,
Mittelabstellplätze) und
  3. über 1.000 m2 als Großanlagen (Großgaragen, Großabstellplätze).



                                § 48
      Zu- und Abfahrten, Zugang und Situierung von Stellplätzen

  (1) Zu- und Abfahrten zwischen Stellplätzen und Straßen mit
öffentlichem Verkehr sind so anzuordnen, daß die Sicherheit,
Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.
  (2) Der Zugang zu Stellplätzen, die für eine Benützung durch
behinderte Menschen bestimmt sind, ist barrierefrei zu gestalten.
  (3) Stellplätze, die für eine Benützung durch behinderte Menschen
bestimmt sind, sind möglichst in Gebäudenähe anzuordnen und möglichst
zu überdachen. In Parkhäusern und Tiefgaragen sind solche Stellplätze
möglichst in unmittelbarer Nähe eines vorhandenen Aufzuges
anzuordnen.



                                § 49
                       Rampen von Stellplätzen

  (1) Zwischen öffentlichen Verkehrsflächen und Rampen mit mehr als
5% Neigung ist eine waagrechte oder höchstens bis zu 3% geneigte
Fläche von mindestens 5 m Länge herzustellen.
  (2) Rampenteile sowie Abstell- und Verkehrsflächen, auf denen
Absturzgefahr besteht, sind mit Umwehrungen (Geländer oder
Brüstungen) zu sichern, die dem Anprall von Kraftfahrzeugen
standhalten.



                                § 50
            Abstell- und Verkehrsflächen von Stellplätzen

  (1) Die Größe der Abstellflächen ist nach der Größe der
Kraftfahrzeuge, für die sie bestimmt sind, zu bemessen.
Abstellflächen für Personenkraftwagen müssen mindestens 5 m lang und
mindestens 2,30 m breit sein. Abstellflächen für einspurige
Kraftfahrzeuge müssen mindestens 2,60 m lang und 1 m breit sein.
  (2) Bei Stellplätzen, die für eine Benützung durch behinderte
Menschen bestimmt sind, muß die Abstellfläche 3,50 m breit sein. Wenn
neben der Abstellfläche parallel zu dieser eine freie Fläche von
mindestens 1,50 m Breite vorhanden ist, genügt eine Breite der
Abstellfläche von 2,30 m.



                                § 51
    Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen von Stellplätzen

  (1) Außenwände, tragende Wände, Decken und andere tragende Bauteile
von Garagen und Schutzdächern von Abstellplätzen mit mehr als 50 m2
Nutzfläche sowie Trennwände von Garagen müssen mindestens
brandbeständig sein. Eine andere Ausführung ist zulässig, wenn
brandschutztechnische Ersatzmaßnahmen getroffen werden und entweder
  1. auf Grund der jeweiligen Verwendung, Größe, Lage, Art oder
Umgebung der baulichen Anlagen keine Bedenken dagegen bestehen oder
  2. vom Bauwerber durch Vorlage eines Gutachtens nachgewiesen wird,
dass den allgemeinen Erfordernissen des § 3 Oö. Bautechnikgesetz auch
hiedurch entsprochen wird.
  Trennwände zur Abteilung von Abstellflächen in Garagen sind aus
mindestens nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.
  (2) Angebaute Kleingaragen bis zu 50 m2 Nutzfläche können mit ihren
Außenwänden sowie mit ihren tragenden Wänden, Decken und anderen
tragenden Bauteilen brandhemmend ausgeführt werden, wenn zur
Nachbargrundgrenze ein Abstand von 1 m eingehalten oder gemäß
§ 12 Abs. 1 und 2 Oö. Bautechnikgesetz eine Feuermauer errichtet
wird. § 12 Abs. 3 Z. 1 Oö. Bautechnikgesetz gilt.
  (3) Keine besonderen brandschutztechnischen Anforderungen gelten
für
  1. allseits freistehende Kleingaragen und
  2. an mindestens zwei Seiten offene Schutzdächer von Abstellplätzen
  jeweils mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2. Beträgt der Abstand
solcher Bauten zur Nachbargrundgrenze weniger als 1 m, ist bei Bauten
nach Z. 1 jedenfalls, bei Bauten nach Z. 2 jedoch nur, wenn auf Grund
faktischer Gegebenheiten eine Brandübertragung auf Nachbargebäude zu
erwarten ist, eine Feuermauer im Sinn des § 12 Abs. 1 und 2
Oö. Bautechnikgesetz zu errichten.
  (4) Wände und Decken von in Gebäude eingebauten Kleingaragen bis zu
50 m2 Nutzfläche sind hochbrandhemmend auszuführen.
  (5) Für aneinandergebaute Kleingaragen gilt Abs. 2 sinngemäß, wenn
sie durch Brandmauern in Abschnitte von höchstens 100 m2 Nutzfläche
unterteilt werden.
  (6) Bei Kleingaragen ohne Decken kann die Dachkonstruktion aus
brennbaren Baustoffen hergestellt werden, wenn entsprechende
Brandmauern ausgeführt werden.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 52
                      Fußböden von Stellplätzen

  (1) Die Fußböden in Garagen müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen
bestehen. Die Verwendung anderer Baustoffe ist zulässig, wenn vom
Standpunkt des Brandschutzes keine Bedenken dagegen bestehen.
  (2) Die Fußböden müssen flüssigkeits- und öldicht und im übrigen so
ausgebildet sein, daß brennbare Flüssigkeiten nicht nach außen oder
in nicht zur Garage gehörende Räume sowie in tiefer liegende Geschoße
abfließen können.
  (3) Bodenabläufe in Kanäle sind nur über geeignete Abscheider
zulässig. Die Abscheider sind regelmäßig zu entleeren, ohne
Verwendung emulgierender Mittel zu reinigen und stets funktionsfähig
zu halten.



                                § 53
                     Brandabschnitte in Garagen

  (1) Oberirdische, nicht offene Garagen müssen durch Brandmauern in
Brandabschnitte von höchstens 5.000 m2 Nutzfläche unterteilt werden.
  (2) Unterirdische, nicht offene Garagen müssen durch Brandmauern in
Brandabschnitte von höchstens 2.500 m2 Nutzfläche unterteilt werden.
  (3) Offene Garagen dürfen innerhalb eines Brandabschnitts bis zu
15.000 m2 Nutzfläche je Geschoß aufweisen.
  (4) Die Brandabschnitte dürfen bis zum Doppelten der nach den
Abs. 1 bis 3 zulässigen Nutzflächen vergrößert werden, wenn die
Garagen mit besonderen, im Einzelfall geeigneten
Brandschutzeinrichtungen, wie selbsttätigen Brandmelde- oder
Feuerlöschanlagen, ausgestattet werden. Bei mehrgeschoßigen
unterirdischen Großgaragen sind in jedem Fall selbsttätige
Löschanlagen vorzusehen.
  (5) Wände und Decken von Brandabschnitten sollen durch Luft- und
Heizungskanäle, Installationsschächte und ähnlichen
Verbindungsöffnungen nicht durchbrochen werden. Unvermeidbare
Durchbrüche sind durch geeignete Vorkehrungen gegen das übergreifen
von Bränden zu sichern.



                                § 54
             Verbindungen von Garagen mit anderen Räumen

  (1) Nicht offene Mittel- und Großgaragen dürfen mit Gängen, Stiegen
und Aufzügen sowie mit nicht zur Garage gehörenden Räumen nur durch
entsprechend belüftete Sicherheitsschleusen verbunden sein.
  (2) Garagen dürfen mit nicht zur Garage gehörenden Räumen
unmittelbar durch öffnungen mit brandhemmenden, selbstschließenden
Türen verbunden werden, wenn die Räume
  1. nicht im Zuge des einzigen Fluchtweges von Aufenthaltsräumen
liegen und
  2. keine Zündquellen sowie Feuerstätten und sonstige Anlagen oder
Einrichtungen enthalten, an denen sich brennbare Gase oder Dämpfe
entzünden können.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 55
                 Tore, Türen und Fenster in Garagen

  Tore, Türen und Fenster in Außenwänden von Garagen müssen so
angeordnet und ausgestattet werden, daß durch sie keine erhöhte
Brandgefahr verursacht wird.



                                § 56
                        Fluchtwege in Garagen

  (1) In Garagen müssen Fluchtwege in solcher Anzahl vorhanden und so
verteilt sein, daß die Garagenbenützer leicht und gefahrlos ins Freie
gelangen können.
  (2) Bei Mittel- und Großgaragen muß für die Fluchtwege eine Not-
bzw. Sicherheitsbeleuchtung vorhanden sein, die sich bei Ausfall des
Netzstromes selbsttätig einschaltet und eine Betriebsdauer von
mindestens einer Stunde gewährleistet.



                                § 57
                         Lüftung in Garagen

  (1) Für Kleingaragen sowie für offene Mittel- und Großgaragen
genügt die natürliche Lüftung. Für nicht offene oberirdische und
eingeschoßige unterirdische Mittel- und Großgaragen reicht eine
natürliche Lüftung aus, wenn entsprechend höhenversetzte
Lüftungsöffnungen einander gegenüberliegen, die Lüftungsöffnungen in
oberirdischen Garagen nicht weiter als 35 m, in eingeschoßigen
unterirdischen Garagen nicht weiter als 20 m voneinander entfernt
sind und wenn überall eine ständige Querlüftung gesichert ist. Die
Lüftungsöffnungen müssen unverschließbar sein und einen freien
Gesamtquerschnitt von mindestens 1.000 cm2 je Abstellfläche haben. In
Garagen, die nur die Tiefe einer Abstellfläche haben, sowie in
Kleingaragen genügen zwei Lüftungsöffnungen mit einem freien
Gesamtquerschnitt von mindestens 200 cm2 je Abstellfläche.
  (2) Nicht offene Mittel- oder Großgaragen sind so zu be- und
entlüften, daß der Gehalt an Kohlenmonoxid keinen
gesundheitsschädlichen Wert ergibt. Gegebenenfalls ist der Baubehörde
ein rechnerischer Nachweis über eine Abluftanlage vorzulegen. Bei
überschreiten des zulässigen CO-Gehalts der Luft ist die Zufahrt zur
Garage automatisch zu sperren; die Benützer der Garage sind über
Lautsprecher oder Blinkzeichen mit deutlicher Aufschrift, verbunden
mit einem akustischen Signal, aufzufordern, die Motoren der
Kraftfahrzeuge abzustellen und die Garage zu verlassen.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                                § 58
                 Heizung und Zündquellen in Garagen

  Garagen dürfen keine Feuerstätten, Reinigungsöffnungen von Rauch-
und Abgasfängen sowie sonstige Anlagen oder Einrichtungen enthalten,
an denen sich brennbare Gase oder Dämpfe entzünden können. Weiters
sind Füllstutzen für die Lagerung von leichtbrennbaren Flüssigkeiten
und Gaszähler in Garagen unzulässig.



                                § 59
                 Brandschutzeinrichtungen in Garagen

  (1) Für eingeschoßige Mittel- und Großgaragen muß je 1.000 m2 ein
Wandhydrant mit ausreichend langem Formschlauch und absperrbarem
Strahlrohr vorhanden sein.
  (2) Bei mehrgeschoßigen Mittel- und Großgaragen sind zusätzlich
Steigleitungen mit C-Anschluß in jedem Geschoß erforderlich.
  (3) In allen Garagen sind Vorsorgen für die erste und
erforderlichenfalls erweiterte Löschhilfe zu treffen. Automatisch
beschickte Garagen sind mit geeigneten Brandmelde- und Löschanlagen
auszustatten. (Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (4) In Garagen für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ist es
verboten, zu rauchen oder offenes Feuer zu verwenden; in Mittel- und
Großgaragen ist auf dieses Verbot durch deutlich sichtbare und
dauerhafte Anschläge hinzuweisen.



                                § 60
       Abstellen von gasbetriebenen Kraftfahrzeugen in Garagen

  (1) Kraftfahrzeuge, die mit Gas angetrieben werden, dürfen in
Garagen nur abgestellt werden, wenn durch eine ausreichende
Querlüftung sichergestellt ist, daß austretendes Gas gefahrlos ins
Freie entweichen bzw. abgeleitet werden kann.
  (2) In Garagen, bei denen die Eignung gemäß Abs. 1 nicht gegeben
ist, ist auf das Verbot des Abstellens von gasbetriebenen
Kraftfahrzeugen durch deutlich sichtbare und dauerhafte Anschläge
hinzuweisen.



                                § 60a
           Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen

  (1) Traktoren, Mähdrescher, Arbeitsmaschinen und ähnliche
Kraftfahrzeuge dürfen in anderen Räumen als Garagen und
Abstellplätzen mit Schutzdächern abgestellt werden, wenn vom
Standpunkt des Brandschutzes keine Bedenken dagegen bestehen.
  (2) In Durchgängen und Durchfahrten dürfen Kraftfahrzeuge
abgestellt werden, wenn die Feuersicherheit des Gebäudes dadurch
nicht gefährdet und der Verkehr sowie Feuerlösch- und
Rettungsmaßnahmen dadurch nicht behindert werden.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                           IV. Hauptstück
                    Schutzräume; Sicherheitsräume

                                § 61
                     Raumbedarf in Schutzräumen

  (1) Werden in Gebäuden der in Z. 1 bis 6 angeführten Art
Schutzräume errichtet, so gelten hinsichtlich der Platzanzahl in
diesen die folgenden Z. 1 bis 6 und im übrigen die Regelungen der
Abs. 2 bis 5 jeweils als Richtlinie:
  1. bei Wohngebäuden:
     je Einzimmerwohnung  . . . . .  2 Plätze
     je Zweizimmerwohnung . . . . .  3 Plätze
     je Dreizimmerwohnung . . . . .  3,5 Plätze
     je Vierzimmerwohnung . . . . .  4 Plätze
     für jedes weitere Zimmer . . .  1 Platz zusätzlich;
  2. bei Schulen:
     Plätze für 95% der Aufsichtspersonen und Kinder;
  3. bei Kindergärten und Horten:
     Plätze für 95% der Aufsichtspersonen und Kinder;
  4. bei Heimen, wie Alten-, Schüler- und Studentenheimen, sowie bei
Krankenanstalten und ähnlichen Bauten:
     Plätze entsprechend der Anzahl der Betten;
  5. bei Büro- und Betriebsbauten:
     1 Platz für je 15 m2 Büroraum- bzw. Betriebsraumfläche;
  6. bei Beherbergungsbetrieben, Geschäftsbauten und sonstigen Bauten
für größere Menschenansammlungen:
     Plätze für den voraussichtlich ständigen Personalstand.
(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)
  (2) Für einen Schutzraum sind je Person mindestens 1 m2 Bodenfläche
und mindestens 2,5 m3 Luftraum vorzusehen. Zusätzlich ist Platz für
den Schutzbelüfter und dessen Bedienung im Ausmaß von mindestens
1,5 m2 sowie Platz für ein WC oder Trockenklosett und für eine
Waschgelegenheit im Ausmaß von insgesamt mindestens 2 m2 vorzusehen.
  (3) Die nutzbare Grundfläche eines Schutzraums muß mindestens 8 m2
betragen. Auf diese Fläche ist die für den Schutzbelüfter und dessen
Bedienung, für das WC oder das Trockenklosett und für die
Waschgelegenheit erforderliche Fläche (Abs. 2) nicht anzurechnen. Die
lichte Breite und die lichte Höhe eines Schutzraums dürfen 2 m nicht
unterschreiten. Diese lichte Höhe darf auch durch Installationen und
sonstige Einbauten nicht eingeschränkt werden.
  (4) Die Schutzraumplätze sind im Verhältnis 2 : 1 als Sitz- und
Liegeplätze vorzusehen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß Sitze und
Liegen in mindestens 5 cm Abstand von den Umfassungswänden
aufzustellen sind und daß die Mindestausmaße der Sitze 50 cm Breite
und 55 cm Tiefe und die Mindestausmaße der Liegen 65 cm Breite und
1,90 m Länge zu betragen haben. Weiters ist darauf Bedacht zu nehmen,
daß der Bewegungsraum zwischen gleichgerichteten Sitzreihen, zwischen
Liegereihen sowie zwischen Liegen und Sitzen mindestens 50 cm und der
Bewegungsraum zwischen gegenüberliegenden Sitzreihen mindestens 80 cm
betragen soll.
  (5) Ein Schutzraum ist höchstens für 50 Personen zu bemessen
(Einzelschutzraum).



                                § 61a
                          Sicherheitsräume

  Sicherheitsräume sind unter Bedachtnahme auf die vom
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten herausgegebenen
"Technischen Richtlinien für Teilschutz-Belüftungsanlagen",
Ausgabe 1996, zu planen und vorzusehen. Die zitierten Richtlinien
können beim genannten Bundesministerium in 1011 Wien, Stubenring 1,
bezogen werden; zusätzlich liegen sie beim Amt der Landesregierung
während der Amtsstunden zur unentgeltlichen öffentlichen Einsicht
auf.

(Anm: LGBl.Nr. 59/1999)



                           V. Hauptstück
                              Bauplan

                                § 62
             Herstellung, Form und Inhalt des Bauplanes

  (1) Die im Rahmen des Bauplanes der Baubehörde vorzulegenden Pläne
müssen aus geeigneten haltbaren Materialien hergestellt werden und
das Format A 4 aufweisen bzw. auf dieses Format so gefaltet sein, daß
an der linken Seite des gefalteten Planes ein Heftrand von mindestens
2 cm Breite verbleibt.
  (2) Die zeichnerische Darstellung auf den Plänen
(Vervielfältigungen) hat nach einem Verfahren zu erfolgen, welches
eine spätere Löschung oder Veränderung durch innere oder äußere
Einflüsse möglichst ausschließt und nachträgliche Veränderungen
leicht erkennen läßt. Die verwendeten Farben müssen lichtecht und
beständig sein.
  (3) Auf dem Deckblatt bzw. dem im gefalteten Zustand oben liegenden
Teil des Planes (Titelseite) müssen
  1. die Bezeichnung und der Ort des Bauvorhabens,
  2. die Art des Planes (wie Lageplan, Grundriß, Detailplan) und das
Datum der Planverfassung,
  3. die Namen des Bauwerbers, des Grundeigentümers, des
Planverfassers und - wenn er bei Einreichung des Bauplanes schon
bestimmt ist - des Bauführers
angegeben sein. Weiters ist ein genügend großer Raum für amtliche
Vermerke auf dem Deckblatt (der Titelseite) des Planes freizuhalten.
  (4) Soweit in dieser Verordnung und in anderen baurechtlichen
Vorschriften nichts anderes bestimmt ist, bleibt die Form der
Darstellung der im Lageplan auszuweisenden Baubestände, Leitungen und
sonstigen Anlagen sowie die Form der Darstellung sonstiger Details in
den einzelnen Plänen dem Planverfasser freigestellt. Die Darstellung
hat jedoch in einer Mißverständnisse möglichst ausschließenden Art zu
erfolgen; die verwendeten Planzeichen sind erforderlichenfalls in
einer Legende zu erklären.
  (5) Alle Pläne haben die für die Beurteilung des Bauvorhabens
erforderlichen Kotierungen aufzuweisen. Zur Beurteilung der Höhe des
Bauvorhabens ist ein Fixpunkt bekanntzugeben und sind zwei cirka
senkrecht zueinander liegende Querprofile des ursprünglichen und
künftigen Geländes des Bauplatzes vorzulegen.



                                § 63
                        Maßstab des Bauplanes

  (1) Als Maßstab der im Rahmen des Bauplanes der Baubehörde
vorzulegenden Pläne ist
  1. für den Lageplan 1 : 500 oder 1 : 1.000,
  2. für Grundrisse, Schnitte, Tragwerkspläne, Ansichten und
schaubildliche Darstellungen 1 : 50, 1 : 100 oder 1 : 200,
  3. für Detail- und Konstruktionspläne 1 : 50, 1 : 20 oder 1 : 10,
  zu wählen. Soweit noch Katastralmappen im Maßstab 1 : 2.880 oder
1 : 1.440 vorhanden sind, kann der Lageplan auch im Maßstab 1 : 720
verfaßt werden.
  (2) Der gewählte Maßstab ist auf jedem Plan anzugeben.



                                § 64
                        Farben des Bauplanes

  (1) Farbig darzustellen und in der Fläche voll anzulegen sind:
  1. im Lageplan
     bestehende bauliche Anlagen ........... grau,
     geplante bauliche Anlagen ............. rot,
     abzubrechende bauliche Anlagen ........ gelb;
  2. in Grundrissen und Schnitten:
     bestehende Teile ...................... grau,
     geplante Teile
       in Stahlkonstruktion ................ violett,
       in Stahlbeton ....................... blau,
       in Beton ............................ grün,
       in Mauerwerk ........................ rot,
       in Holz ............................. braun.
Unterirdische Anlagen, wie Sandkeller, Stollen, Tiefgaragen und
Schutzräume, sind als Bestand grau, als Neuanlage rot und, wenn sie
aufgefüllt werden sollen, gelb zu umranden.
  (2) Auf Vervielfältigungen können, soweit dies ohne
Beeinträchtigung der Klarheit und übersichtlichkeit des Planes
möglich ist, die im Abs. 1 Z. 2 vorgesehenen Farben durch folgende
Darstellungen ersetzt werden:

bestehende Teile ......... grau angelegt,
geplante Teile
  in Stahlkonstruktion ... schwarz umrandet (1 mm),
  in Stahlbeton .......... schwarz angelegt,
  in Beton ............... gekreuzt schraffiert,
  in Mauerwerk ........... einfach schraffiert,
  in Holz ................ paarweise waagrecht schraffiert
                           (Freihandlinien).



                            VI. Hauptstück
                          Schlußbestimmungen

                                § 65
                            Inkrafttreten

  Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft. Zugleich tritt
die O.ö. Bauplanverordnung, LGBl.Nr. 79/1976, außer Kraft.












                             Artikel II
           (Anm: übergangsrecht zur Nov. LGBl.Nr. 59/1999)

  (1) Diese Verordnung tritt mit dem auf den Ablauf des Tages ihrer
Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich folgenden
Monatsersten in Kraft. Zugleich tritt die Verordnung der
Oö. Landesregierung über die Feuersicherheit von Reinigungstüren an
Rauchfängen, LGBl.Nr. 1/1960, außer Kraft. Die übergangsbestimmung
des § 66 Oö. Bautechnikgesetz gilt sinngemäß.
  (2) Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren im Sinn der
Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der
Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die
Dienste der Informationsgesellschaft, ABl.Nr. L 204 vom 21.7.1998,
S. 37, in der Fassung der Richtlinie 98/48/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998, ABl.Nr. L 217 vom
5.8.1998, S. 18, unterzogen.