Zeitliche Geltung

Die wiederverlautbarte Fassung des Gesetzes ist ab

7. Februar 1991 anzuwenden.

§ 33

Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Neufassung des § 17 Abs. 1, § 17 Abs. 1 a, § 17 c Abs. 2, § 18 Abs. 4 lit. b, die Aufhebung des § 17 c Abs. 3, des § 20 Abs. 4 und die Umbezeichnung des § 20 Abs. 5 zu § 20 Abs. 4 durch die Novelle LGBl. Nr. 34/1995 ist am 1. Mai 1995 in Kraft getreten.

(2)

Die Aufhebung des § 17 Abs. 4, § 17 a Abs. 2 erster bis dritter Satz, Abs. 3, 5 und 6 durch die Novelle LGBl. Nr. 66/1997 ist am 1. Juli 1998 in Kraft getreten.

(3)

Die Neufassung des § 28 Abs. 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2002 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel II

Das Steiermärkische Akkreditierungsgesetz, LGBl. Nr. 62/1995, in der Fassung LGBl. Nr. 50/2001, wird wie folgt geändert:

1. In § 22 Abs. 2 wird die Wortfolge „100.000,– Schilling“ durch die Wortfolge „EUR 7.267,–“ ersetzt.
2. Der erste Satz in § 23 a erhält die Bezeichnung „Abs. 1“.

3. Dem § 23 a wird folgender Abs. 2 angefügt:

„(2) Die Neufassung des § 22 Abs. 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2002 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel III

Das Steiermärkische Baugesetz, LGBl. Nr. 59/1995, in der Fassung LGBl. Nr. 73/2001, wird wie folgt geändert:

1. In § 15 Abs. 4 wird die Wortfolge „S 120,–“ durch die Wortfolge „EUR 8,72,–“ ersetzt.
2. In § 118 Abs. 1 wird die Wortfolge „von 5.000,– bis 200.000,– Schilling“ durch die Wortfolge „von EUR 363,– bis EUR 14.535,–“ ersetzt.

1. In § 118 Abs. 2 wird die Wortfolge „100.000,– Schilling“ durch die Wortfolge „EUR 7.267,–“ ersetzt.
2. Der erste Satz in § 120 a erhält die Bezeichnung „Abs. 1“ .

5. Dem § 120 a wird folgender Abs. 3 angefügt:

„(3) Die Neufassung des § 15 Abs. 4 und des § 118 Abs. 1 und Abs. 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2002 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel IV

Das Steiermärkische Baumschutzgesetz 1989, LGBl. Nr. 18/1990, in der Fassung LGBl. Nr. 42/1995, wird wie folgt geändert:

1. In § 6 Abs. 1 wird die Wortfolge „100.000,– Schilling“ durch die Wortfolge „EUR 7.267,–“ ersetzt.
2. In § 6 Abs. 2 wird die Wortfolge „von 5.000,– Schilling bis zu 150.000,– Schilling“ durch die Wortfolge „von EUR 363,– bis zu EUR 10.900,–“ ersetzt.

3. Nach § 8 wird folgender § 9 angefügt:

㤠9

Inkrafttreten von Novellen

(1) Die Neufassung des § 2 Abs. 2 lit. b, der §§ 2 a und 3 Abs. 5, der §§ 3a, 3b, 3c, 6 und 7a und die Aufhebung des § 2 Abs. 2 lit. c und d und des § 2 Abs. 3 und 4 durch die Novelle LGBl. Nr. 42/1995 ist am

1. Juli 1995 in Kraft getreten.

(2) Die Neufassung des § 6 Abs. 1 und 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel V

Das Steiermärkische Gemeindewasserleitungsgesetz 1971, LGBl. Nr. 42/1971, in der Fassung LGBl. Nr. 82/1995, wird wie folgt geändert:

1. In § 8 Abs. 1 wird die Wortfolge „10.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 727,–“ ersetzt.
2. In § 8 Abs. 2 wird die Wortfolge „30.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 2.180,–“ ersetzt.

3. Nach § 12 wird folgender § 13 angefügt:

㤠13

Inkrafttreten von Novellen

(1)

Die Neufassung der Überschrift des Abschnittes I, des § 1 Abs. 1, des § 3 Abs. 2 und des § 11 a durch die Novelle LGBl. Nr. 82/1995 ist am 1. Dezember 1995 in Kraft getreten.

(2)

Die Neufassung des § 8 Abs. 1 und 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel VI

Das Landes-Straßenverwaltungsgesetz 1964 – LStVG, LGBl. Nr. 154/1964, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 133/1974, wird wie folgt geändert:

In § 56 Abs. 1 wird die Wortfolge „30.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 2.180,–“ ersetzt.

Artikel VII

Das Steiermärkische Luftreinhaltegesetz 1974, LGBl. Nr. 128/1974, wird wie folgt geändert:

1. In § 10 Abs. 1 wird die Wortfolge „30.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 2.180,–“ ersetzt.

2. Nach § 11 wird folgender § 12 angefügt:

㤠12

Inkrafttreten von Novellen

Die Neufassung des § 10 Abs. 1 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel VIII

Das Steiermärkische Raumordnungsgesetz 1974, LGBl. Nr. 127/1974, zuletzt in der Fassung LGBl. Nr. 64/2000, wird wie folgt geändert:

1. In § 23 a Abs. 4 lit. b wird die Wortfolge „3,– Schilling“ durch die Wortfolge „EUR 0,22“ ersetzt.
2. In § 50 Abs. 2 wird die Wortfolge „10.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 727,–“ ersetzt.

Artikel IX

Das Steiermärkische Starkstromwegegesetz, LGBl. Nr. 14/1971, in der Fassung LGBl. Nr. 32/2000, wird wie folgt geändert:

1. In § 22 Abs. 1 wird die Wortfolge „30.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 2.180,–“ ersetzt.
2. In § 22 Abs. 2 wird die Wortfolge „10.000,– S“ durch die Wortfolge „EUR 727,–“ ersetzt.
3. Der erste Satz in § 25 a erhält die Bezeichnung „Abs. 1“.

4. Dem § 25 a wird folgender Abs. 2 angefügt:

„(2) Die Neufassung des § 22 Abs. 1 und 2 durch die Novelle LGBl. Nr. 7/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.“

Artikel X

Inkrafttreten

Die Artikel VI und VIII treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft.

Landeshauptmann Landeshauptmann-Stv. Klasnic Schöggl

8.

Bestimmung der maximal zu bewertenden Stammzahl

19

Anlage 2

Bewertung von Verbiss-, Fege- und Schlagschäden

Bei der Bemessung der wirtschaftlichen Schäden sind zu berücksichtigen:

–

Einzelpflanzenschäden,

–

Bestandesschäden und (Forst-)Betriebsschäden.

Bei den Einzelpflanzen-(Einzelbaum-)Schäden ist zu unterscheiden zwischen:

–

Ertragseinbußen durch Wachstumsbeeinträchtigung und durch Qualitätsminderung oder durch Ausfall (Totalschaden);

–

schädigungsbedingte Kosten, wie nutzlos gewordene Aufwendungen oder zusätzlich notwendig gewordene, also außerordentliche Aufwendungen.

Über die Veranschlagung von Kostenanteilen für Bestandes- und (Forst-)Betriebsschäden je Pflanze ist in jedem einzelnen Bewertungsfall zu entscheiden.

Als Bestandes- oder Betriebsschäden sind insbesondere anzusehen:

–

Ausfall von Mischbaumarten,

–

Verminderung der Bestandesstabilität,

–

Bestockungsgradminderung,

–

Bodenschädigung bzw. Standortsdegradation

(z. B. Degradation infolge gravierender Schädigung der Bodenvegetation),

–

Infragestellung des forstlichen Betriebszieles,

–

Beeinträchtigung der Nachhaltigkeit der Holzproduktion.

Zu beachtende Entschädigungskomponenten

Bei Wachstumsbeeinträchtigung:

1. Ertragsausfall entsprechend den Tabellen 1, 2, 3 und 4;
2. schädigungsbedingte Kosten (verlorene Kosten und/oder erforderliche Aufwendungen);
3. eventuelle Bestandes- und Betriebsschäden.

Die Komponenten 2 und 3 sind in den Tabellen nicht
enthalten.
Bei Totalschaden:
a) Wenn Nachbesserung erforderlich:

1. Ertragsausfall gemäß Tabelle 4;
2. gesamte bisher aufgewendete Pflege-und Schutzkosten je Pflanze bzw. je Baum;
3. eventuelle Kosten für die „Räumung“;
4. Nachbesserungskosten (neuerliche Aufforstungskosten – Jetztwerte);
5. eventuelle Bestandes- und Betriebsschäden.

Die Komponenten 2 bis 5 sind in den Tabellen nicht enthalten. b) Wenn Nachbesserung nicht mehr möglich:

1. Ertragsausfall gemäß Tabelle 4;
2. gesamte bisher aufgewendete Pflege-und Schutzkosten je Pflanze bzw. Baum;
3. Aufforstungskosten (prolongierte seinerzeitige Kosten, aus praktischen Gründen Jetztwerte);
4. Bestandes- und Betriebsschäden.

Die Komponenten 2 bis 4 sind in den Tabellen nicht enthalten.

Bewertungsverfahren

Verfahren bei jährlicher Erhebung:

Bei erstmaliger Schädigung oder bei jährlicher Erhebung und Bewertung von Wachstumsbeeinträchtigungen ist zur Ermittlung des Entschädigungsbetrages pro Pflanze der für eine bestimmte Standortsgüte, ein bestimmtes Wuchsalter im jeweiligen Schädigungsgrad tabellierte Wert(e) abzulesen. Diesem Betrag sind die pro Pflanze (ortsüblich) aufgewendeten bzw. zu veranschlagenden Kosten (auch eventuell noch aufzuwendende Kosten) in der Gesamthöhe von (k) hinzuzurechnen. Entschädigungsbetrag pro Pflanze = e + k

Entsprechend dem Schädigungsgrad, Tabelle 1, 2, 3 oder 4, erleidet die Pflanze einen Verlust gegenüber der Entwicklung bei ungestärtem Wachstum. Dabei ist die Standortsgüte zu berücksichtigen. Die Tabellenwerte wurden für die Fichte berechnet. Sie können aber ohne einen zu groben Fehler zu begehen auch für andere örtlich vorkommende Hauptbaumarten angewendet werden. Für Mischbaumarten sind dem Verjüngungsziel in der betreffenden Waldgesellschaft entsprechend, somit ihrer waldbaulichen Wertigkeit nach und unter Beachtung der baumspezifischen Pflanzenkosten „Multiplikationsfaktoren“ zu veranschlagen. Baumartenfaktoren:

Lärche, Kiefer = 1,5

Tanne, Zirbe, Laubhölzer = 2,0

Verfahren bei mehrjähriger Schädigung:

Bei der (erstmaligen) Bewertung einer mehrjährigen Schädigung ist zur Ermittlung des Entschädigungsbetrages pro Pflanze (pro Baum) bem Fehlen der Leittriebe von zwei Jahren der Wert des Schädigungsgrades „2-mittel“ zu verdoppeln, beim Fehlen der Leittriebe von drei Jahren zu verdreifachen.

Valorisierung der Tafelwerte:

Diese Bewertungstafeln sind auf der Grundlage des derzeit geltenden Mantelvertrages 1989 für Forstarbeiter berechnet. Bei dessen Änderung sind die Tabellenwerte neu zu berechnen.

Der Zeitlohnindex I resultiert aus der Divison des aktuellen Zeitlohnes für Forstfacharbeiter mit Prüfung (ZL) in Euro laut Mantelvertrag durch den zum Stichtag 1. April 2000 gültigen Zeitlohn von 6,82 Euro

ZL (in Euro)I = 6,82

Bei Veränderung des Zeitlohnes sind die Tabellenwerte mit dem Zeitlohnindex zu valorisieren.

Die Formel für Ermittlung des Entschädigungsbetrages lautet dann:

Entschädigung pro Pflanzen = (e I) + k

e = Entschädigung für Ertragsausfall je Pflanze laut Schädigungsgrad Tabellen 1 bis 4

I = Zeitlohnindex

k = schädigungsbedingte Kosten je Pflanze (siehe Seite 29 bzw. folgendes Bewertungsbeispiel)

Schädigungsgrad „schwach“ „1“

Leittrieb (oder Ersatzleittrieb einschließlich Wipfelknospe vorhanden, aber mehr als 90% der diesjährigen bzw. letztjährigen Seitentriebe sind verbissen

Entschädigung für Ertragsausfall – berechnet für 10 Stück – ohne schädigungsbedingte Kosten
Stand 1. April 2000

Schädigungsgrad „mittel“ „2“

Wipfelknospe (Terminalknospe) und Teil des diesjährigen Leittriebes fehlen, von den diesjährigen bzw. letztjährigen – je nach Zeitpunkt der Aufnahme – Seitentrieben sind außerdem bis zu 30 % verbissen (bei vierund mehrjährigen Pflanzen [tatsächliches Alter] fehlen außer dem Leittrieb bis zu 60 % der diesjährigen Seitentriebe der beiden obersten Quirl).

Entschädigung für Ertragsausfall – berechnet für 10 Stück – ohne schädigungsbedingte Kosten
Stand 1. April 2000

Schädigungsgrad „stark“ „3“

Wipfelknospe bzw. diesjähriger Leittrieb sowie mehr als 30 % der diesjährigen Seitentriebe sind verbissen (bei vier- und mehrjährigen Pflanzen fehlen der Leittrieb und mehr als 60 % der diesjährigen [bzw. letztjährigen] Seitentriebe der beiden obersten Quirl).

Entschädigung Ertragsausfall – berechnet für 10 Stück – ohne schädigungsbedingte Kosten
Stand 1. April 2000

Schädigungsgrad „sehr stark“ bzw. Totalschaden „4“

Totalschaden durch Verbiss:

Bei bis zu vierjährigen Pflanzen (tatsächliches Alter) durch einmaligen Verbiss Verlust des Leittriebes und von

mehr als 90 % aller diesjährigen (einjährigen) Seitentriebe (Schädigungsgrad „sehr stark“). Bei älteren

Pflanzen mehrjährige starke Wachstumsbeeinträchtigungen durch Verbiss der Leittriebe und der Seiten

triebe. Resultat: „spindelige Skelettpflanze“ bzw. „Stummelpflanze“ oder auch „Kollerbüsche“. (Die ver

bissene Pflanze kann den Wachstumsanschluss an schwächer verbissene oder unverbissene Pflanzen nicht

mehr erreichen.)

Totalschaden durch Fegen:

Ein Fegeschaden ist im Allgemeinen wie ein Totalschaden durch Verbiss zu bewerten, da das (meist sehr

stark) beschädigte Bäumchen nach einer kürzeren oder längeren „Periode des Kümmerns“ abstirbt.

Entschädigung für Ertragsausfall – berechnet für 10 Stück – ohne schädigungsbedingte Kosten
Stand 1. April 2000

Bestimmung der Standortgüte gemessen an der Oberhöhe (in Meter)

(Als Oberhöhe [in Meter] gilt die durchschnittliche Höhe der 100 stärksten Bäume pro Hektar. Einen groben Anhalt liefert im ± gleichaltrigen Bestand die Mittelhöhe von vorherrschenden Bäumen [die so genannte Bestandes-„Spitzenhöhe“]. Die vorstehende Bonitierungstabelle gilt für Bestände, in denen die Nadelbaumarten Fichte oder Tanne überwiegen. Für Bestände mit den Baumarten Kiefer, Lärche, Buche oder Eiche als Hauptbaumart empfiehlt es sich, die in den „Hilfstafeln für die Forsteinrichtung“ [1975] enthaltenen Ertragstafeln unter Beachtung der allgemeinen Zuordnung [siehe Abschnitt 2.4] der Standortgüteklassen zu den dGZ100-Ertrags

klassen zu Rate zu ziehen.)

Ermittlung des Wuchsalters

Das Wuchsalter der Pflanzen ist gleich der Zahl der Jahre seit der Bestandesgründung (Standzeit der Kultur). Im Zweifelsfalle werden einzelne Pflanzen am Wurzelhals abgeschnitten und die Jahresringe gezählt. Bei Naturverjüngungen wird ein „wirtschaftliches Alter“ unterstellt, das dem Wuchsalter einer vergleichbaren Forstkultur entspricht.

Pflanzenzahl pro Hektar

Die gesamte Pflanzenzahl pro Hektar kann aus der Summe der absoluten Pflanzenzahl der Schädigungsgrade (einschließlich der ungeschädigten Pflanze = Schädigungsgrad 0), dividiert durch die Gesamtfläche des zu bewertenden Bestandes ermittelt werden. Die zum Zeitpunkt der Aufnahme vorhandene gesamte Pflanzenzahl pro Hektar lässt sich näherungsweise auch aus dem mittleren Pflanzenbestand (bzw. Reihenabstand und Abstand in den Reihen) ermitteln.

Den hergeleiteten Werten für den Ertragsausfall (Tabellen 1, 2, 3 und 4) sind die nachstehend angeführten Pflanzenzahlen pro Hektar (N/ha) unterstellt:

„normal notwendige Standortgüte Pflanzenzahl“ für Fi/Ta

sehr schlecht 4000 pro Hektar schlecht 3750 pro Hektar mittel 3500 pro Hektar gut 3250 pro Hektar sehr gut 3000 pro Hektar

Diese Zahlen können nach waldbaulich-ertragskundlichen Gesichtspunkten für Fichte und Tanne als Richtwerte für die „normal notwendigen Pflanzenzahlen“ gelten. Für Douglasien können diese Werte um etwa 1000 Stück pro Hektar verringert, für Kiefer und die Laubbaumarten Buche und Eiche um 1000 bis 2000 Stück pro Hektar erhöht werden. Für die anderen Baumarten ist die Pflanzenzahl pro Hektar je nach Standort und waldbaulichen Gesichtspunkten festzusetzen.

Erreicht die Zahl der geschädigten Pflanzen die Abhängigkeit von der Baumart als „normal notwendig“ erachtete Pflanzenzahl pro Hektar, dann sind damit auch 100 % Entschädigung für Ertragsausfall pro Hektar erreicht. Wurden mehr Pflanzen geschädigt als oben für die betreffenden Baumarten pro Hektar angeführt, dann sollte dieser „Pflanzenüberschuss“ bei der Bewertung unberücksichtigt bleiben. Ist zur Erreichung des Betriebszieles eine höhere Pflanzenanzahl notwendig oder eine geringere ausreichend, kann diese gutachtlich festgelegt werden.

Schädigungsbedingte Kosten je Pflanze

A. Bei Vorliegen von Wachstumsbeeinträchtigungen (Schädigungsgrade „schwach“ bis „stark“) sind Pflege- und Schutzmaßnahmen nur dann in Rechnung zu stellen, wenn sie schädigungsbedingt häufiger durchzuführen sind als im Normalfall örtlich notwendig (zusätzliche Pflegearbeiten, längere Zeit notwendige Kulturfreistellung). Als schädigungsbedingt sind jedenfalls alle zur Behebung oder Minderung der eingetretenen Schädigung notwendig gewordenen Aufwendungen, auch künftige Kosten, so etwa für „Zwieselschnitt“, anzusehen.

B. Im Falle des Totalschadens bzw. Schädigungsgrades „sehr stark“ gelten alle bis zum Bewertungsstichtag für Pflege und Schutz der Kultur bzw. des Jungbestandes getätigten Aufwendungen schädigungsbedingt als verlorene Kosten. Bei der Schadenswiedergutmachung sind somit neben den bedingten Folgekosten bzw. neben dem notwendig gewordenen Mehraufwand die gesamten bisherigen, nunmehr aber verlorenen Aufwendungen zu berücksichtigen.

Die gemäß A oder B zu ermittelnden Kosten je Pflanze werden zweckmäßigerweise aus den je Maßnahmen pro Hektar aufgewendeten Kosten hergeleitet. Die pro Hektar angefallenen (bzw. zu veranschlagenden) Kosten werden in diesem Fall summiert und durch die Zahl der behandelten Pflanzen dividiert. Die in Rechnung gestellte Pflanzenzahl soll hierbei die in Abhängigkeit von der Baumart als „normal notwendig anzusehende Pflanzenzahl“ (Soll-Pflanzenzahl) nicht übersteigen.

Die einzelnen Kosten pro Hektar und Maßnahme (bzw. Pflanze und Maßnahme) sollen den aktuellen örtlichen Werten entsprechend veranschlagt werden. Im Zweifelsfalle können die auf Seite 30 angeführten Rahmenwerte zu Rate gezogen werden.

Richt- und Rahmenwerte für Zweifelsfälle

Setzleistung: 50 bis 60 Arbeiterstunden pro Hektar (bei

N = 3500);

(unter extremsten Bedingungen im Hochgebirge im

Minimum jedoch nur 120 Pflanzlöcher pro Tag

[Arbeiterschicht]).

Pflanzentransport: von der Abgabestelle bis zum Waldort, bis zu zwei Traktorstunden pro Hektar.